Sitzung: 12.11.2020 Bauausschuss
Frau Franz
sprach zum aktuellen Corona-Stand per 12.11.2020 mit 1.073 positiv getesteten
Personen, davon 32 erkrankten Personen in Heidenau. Darunter gab es Fälle im
Johanniter-Pflegeheim, dem Hort der Bruno-Gleisberg-Grundschule sowie der
Goethe-Schule Heidenau.
Herr Stadtrat
Wolf fügte ausdrücklich hinzu, dass sich die betroffene Person allerdings nicht
mehr in der Pflegeeinrichtung befindet.
Weiterhin
informierte Frau Franz, dass es am 19.11.2020
eine Sonder-Stadtratssitzung zum Thema „…Weisungsbeschluss für die Vertreter
der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark
Oberelbe - Weiterarbeitung im Zweckverband IPO…“ geben wird.
Herr Stadtrat
Wolf reichte einen Antrag zur Rückerstattung der Elternbeiträge ein.
Herr Stadtrat
Kirsten erkundigte sich, wie die Erstattung stattfinden wird.
Frau Franz
erläuterte dazu, dass es nach derzeitiger Rechtslage bei Schließung der
Einrichtung (Hort) unter 14 Tage, keine Relevanz zur Erstattung der Beiträge
gibt.
Herr Stadtrat
Schürer erkundigte sich zum Sachverhalt.
Frau Franz gab
an, dass es sich um keine behördliche Schließung der Horteinrichtung handelt
und demnach keine Erstattung vorgesehen ist. Es gehe hier eher um mehrere
krankheitsbedingte Ausfälle. Ende KW 47/2020 müsse eine Entscheidung zur
Öffnung getroffen werden. Es könnten dabei kürzere Betreuungszeiten oder ggf.
auch weitere Schließungen beschlossen werden.
Ein genaueres
Beschäftigen mit der Satzung sagte Frau Franz den Mitgliedern zu.
Herr Stadtrat
Schürer bedankte sich außerdem bei Herrn Bauamtsleiter Berthel für den Termin
zur Durchsprache „Treppe“.