Frau Franz sprach zum aktuellen Corona-Stand per 12.11.2020 mit 1.073 positiv getesteten Personen, davon 32 erkrankten Personen in Heidenau. Darunter gab es Fälle im Johanniter-Pflegeheim, dem Hort der Bruno-Gleisberg-Grundschule sowie der Goethe-Schule Heidenau.

 

Herr Stadtrat Wolf fügte ausdrücklich hinzu, dass sich die betroffene Person allerdings nicht mehr in der Pflegeeinrichtung befindet.

 

Weiterhin informierte Frau Franz, dass es am 19.11.2020 eine Sonder-Stadtratssitzung zum Thema „…Weisungsbeschluss für die Vertreter der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe - Weiterarbeitung im Zweckverband IPO…“ geben wird.

 

Herr Stadtrat Wolf reichte einen Antrag zur Rückerstattung der Elternbeiträge ein.

 

Herr Stadtrat Kirsten erkundigte sich, wie die Erstattung stattfinden wird.

 

Frau Franz erläuterte dazu, dass es nach derzeitiger Rechtslage bei Schließung der Einrichtung (Hort) unter 14 Tage, keine Relevanz zur Erstattung der Beiträge gibt.

 

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich zum Sachverhalt.

 

Frau Franz gab an, dass es sich um keine behördliche Schließung der Horteinrichtung handelt und demnach keine Erstattung vorgesehen ist. Es gehe hier eher um mehrere krankheitsbedingte Ausfälle. Ende KW 47/2020 müsse eine Entscheidung zur Öffnung getroffen werden. Es könnten dabei kürzere Betreuungszeiten oder ggf. auch weitere Schließungen beschlossen werden.

 

Ein genaueres Beschäftigen mit der Satzung sagte Frau Franz den Mitgliedern zu.

 

Herr Stadtrat Schürer bedankte sich außerdem bei Herrn Bauamtsleiter Berthel für den Termin zur Durchsprache „Treppe“.