Der Bauausschuss der Stadt Heidenau beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahr 2020

 

auf der Buchungsstelle 51.10.05.80/090920/10014 „S172 Beleuchtung“

 

in Höhe von 100.000,00 €

 

zu Lasten der Liquiditätsreserve.

 

Herr Stadtrat Gensel erreichte ab 18.33 Uhr den Ratssaal und Herr Stadtrat Hesse war ab 18:46 Uhr zur Sitzung anwesend.

 

Frau Franz erläuterte den Beschlusstext und ergänzte zur Maßnahme, dass es hierbei um die Umstellung der vorhandenen Leuchtmittel auf LED-Beleuchtung gehe.

 

Weiterhin stehe diese Maßnahme im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage 146/2020 (unter TOP 3 dieser Sitzung).

 

Die Baumaßnahme wurde im April 2020 bereits ausgeschrieben und Fördermittel dazu beantragt. Aufgrund erhöhter Angebotssummen, welche enorm über der Kostenberechnung lagen, musste die Ausschreibung aufgehoben und neu ausgeschrieben werden.

 

Die erneute Ausschreibung für diese Leistung wurde nunmehr zusammen mit der ENSO durchgeführt, wobei die Stadt dabei in Vorleistung geht und im Nachgang über ein Gesamtaufmaß eine Kostenteilung durch die Stadt Heidenau und ENSO erfolgen wird.

 

Da die Angebote zur Ausschreibung leicht über der Kostenberechnung lagen und somit die bereitgestellten Haushaltsmittel nicht ausreichend sind, ist diese überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln erforderlich.

 

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich, in welche Leuchtmittel gewechselt wird und ob ebenso die Masten mit ausgetauscht werden.

 

Frau Franz gab an, dass der Austausch von NAV-Beleuchtung (Leipziger Leuchten) zu LED-Leuchten in allen Masten entlang dieses Abschnittes erfolgt.

 

Herr Stadtrat Lange fragte an, ob im Bereich Gabelsbergerstr./ August-Bebel-Str. auch ein Wechsel geplant sei.

 

Frau Franz führte aus, dass die Baumaßnahme rechtsseitig entlang der Hauptstraße (S 172) in Richtung Pirna und auch linksseitig in den Kreuzungsbereichen Hauptstraße/August-Bebel-Str. bzw. Hauptstraße/Gabelsbergerstraße erfolgen wird. Die Beleuchtung Gabelsbergerstraße wurden im Rahmen der Sanierung selbiger erneuert. Im Bereich August-Bebel-Straße sind derzeit keine Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung geplant.

 

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich zum Verfahren bzw. der Technik des „Lampenwechsels“.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf sprach sich wohlwollend für das Umverlegen der Masten und somit die  Sicherheit für den Radverkehr aus.

 

Herr Stadtrat Gensel wollte wissen, wie sich die Einsparungen überhaupt bemerkbar machen.

 

Frau Franz gab dazu an, dass es vorrangig um CO2-Einsparungen gehe und die jährlichen Erhöhungen des Strompreises damit abgefangen werden können. Die Berechnungen dazu können den Stadträten auf Anfrage nachgereicht werden.

 

Diese Unterlagen werden nachgereicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	10
JA-Stimmen	9
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	1