Sitzung: 10.11.2020 Verwaltungsausschuss
Herr Opitz
informierte zur aktuellen Corona-Situation im Landkreis, insbesondere in
Heidenau. Er teilte mit, dass der Hort der Bruno-Gleisberg-Grundschule sowie
die Goethe-Oberschule in Heidenau betroffen sind. Frau Franz erklärte
nachfolgend den Ablauf der Mitteilung zu der positiv getesteten Erzieherin im
Hort und der ausgesprochenen Quarantäne für die restlichen Erzieherinnen der
Einrichtung.. Aufgrund der bereits angespannten Personallage ist ein
Aufrechterhalten des Hortes bis vorerst 17.11 2020 nicht möglich.
Frau Stadträtin
Plachta fragte an, ob eine Erstattung der Betreuungskosten für den Zeitraum
erfolgt. Frau Franz erklärte, dass gemäß Elternbeitragsbeitragssatzung eine
Erstattung bei einer Schließung unter 14 Tage nicht erfolgt.
Herr Stadtrat Dr.
Borchers erkundigte sich nach der Möglichkeit von Videokonferenzen zu
Ausschuss- und Stadtratssitzungen. Herr Opitz erklärte, dass in den
Sitzungsräumen jeweils der Mindestabstand gewährleistet werden kann.
Im Anschluss
stellte Herr Stadtrat Dr. Borchers einen Antrag auf eine Sondersitzung für
einen Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
IndustriePark Oberelbe. Für diese Sitzung ist der 19.11.2020 vorgesehen.
Ab 18:51 Uhr war
Frau Stadträtin Schmiedel anwesend (11).
Frau Stadträtin
Plachta teilte mit, dass dem Modellbahnverein in diesem Jahr aufgrund der
Corona-Krise jegliche Einnahmen aus den Ausstellungen fehlen – damit ist eine
Mietzahlung fast unmöglich. Sie stellte die Anfrage, ob eine Übernahme der
Mietkosten durch die Stadt möglich ist. Herr Opitz erklärte, dass bereits eine
anteilsmäßige Übernahme der Miete erfolgt. Der Verein soll nochmal einen
schriftlichen Antrag an die Verwaltung stellen, so Herr Opitz.
Herr Stadtrat
Barthel fragte nach der Höhe der fehlenden Einnahmen.