Herr Opitz informierte zur aktuellen Corona-Situation im Landkreis, insbesondere in Heidenau. Er teilte mit, dass der Hort der Bruno-Gleisberg-Grundschule sowie die Goethe-Oberschule in Heidenau betroffen sind. Frau Franz erklärte nachfolgend den Ablauf der Mitteilung zu der positiv getesteten Erzieherin im Hort und der ausgesprochenen Quarantäne für die restlichen Erzieherinnen der Einrichtung.. Aufgrund der bereits angespannten Personallage ist ein Aufrechterhalten des Hortes bis vorerst 17.11 2020 nicht möglich.

 

Frau Stadträtin Plachta fragte an, ob eine Erstattung der Betreuungskosten für den Zeitraum erfolgt. Frau Franz erklärte, dass gemäß Elternbeitragsbeitragssatzung eine Erstattung bei einer Schließung unter 14 Tage nicht erfolgt.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach der Möglichkeit von Videokonferenzen zu Ausschuss- und Stadtratssitzungen. Herr Opitz erklärte, dass in den Sitzungsräumen jeweils der Mindestabstand gewährleistet werden kann.

 

Im Anschluss stellte Herr Stadtrat Dr. Borchers einen Antrag auf eine Sondersitzung für einen Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe. Für diese Sitzung ist der 19.11.2020 vorgesehen.

 

Ab 18:51 Uhr war Frau Stadträtin Schmiedel anwesend (11).

 

Frau Stadträtin Plachta teilte mit, dass dem Modellbahnverein in diesem Jahr aufgrund der Corona-Krise jegliche Einnahmen aus den Ausstellungen fehlen – damit ist eine Mietzahlung fast unmöglich. Sie stellte die Anfrage, ob eine Übernahme der Mietkosten durch die Stadt möglich ist. Herr Opitz erklärte, dass bereits eine anteilsmäßige Übernahme der Miete erfolgt. Der Verein soll nochmal einen schriftlichen Antrag an die Verwaltung stellen, so Herr Opitz.

Herr Stadtrat Barthel fragte nach der Höhe der fehlenden Einnahmen.