Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 13. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses, die Geschäftsleitung der WVH sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Zum Tagesordnungspunkt 18 sind die Aufsichtsratsmitglieder Frau Schmiedel, Frau Stephan, Frau Plachta, Herr König sowie Herr Opitz befangen. Im Tagesordnungspunkt 23 wunde eine Befangenheit von Herrn Barthel festgestellt. 

 

Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 13.10.2020 wurde ohne Änderungen bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herr Stadtrat Thiele und

•           Herr Stadtrat Zimmermann.

 

Herr Opitz zog den Tagesordnungspunkt 2 von zurück und erklärte, dass eine fristgerechte Bereitstellung von Unterlagen nicht möglich war. Herr Stadtrat Dr. Borchers kündigte infolge einen Antrag im Tagesordnungspunkt 3 an.

 

Ab 18:35 Uhr war Herr Stadtrat König anwesend (10).

 

Gegen eine Anwesenheit der Geschäftsführung der WVH im nichtöffentlichen Teil erhob sich kein Widerspruch auf Nachfrage von Herrn Opitz.