Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 14. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die anwesenden Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurde keine Befangenheit angezeigt oder festgestellt.

 

Die Niederschrift des Stadtrates vom 24.09.2020 sowie vom 08.10.2020 befinden Sie noch im Geschäftsgang.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

           Herr Stadtrat Zimmermann und

           Herr Stadtrat Thiele.

 

Nachfolgend fragte Herr Stadtrat Dr. Borchers ob der Investor zum Umbau der Villa Lützow anwesend ist. Dies wurde verneint. Daraufhin stellte Herr Stadtrat Dr. Borchers den Antrag, den Tagesordnungspunkt 8 von der Tagesordnung abzusetzen und begründete dies u.a. damit, dass die Stellungnahme zum Bauantrag erst negativ und nun positiv formuliert wurde. Er beabsichtigt eine sachliche Diskussion mit dem Bauherrn zur Einhaltung des Denkmalschutzes. Herr Opitz erklärte, dass die Baugenehmigungsbehörde diese Stellungnahme berücksichtigen kann oder nicht. Zudem gab es keine Antwort der Denkmalbehörde auf Anfragen und auch der Terminplan ist eng gestrickt.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf stellte im Anschluss den Geschäftsordnungsantrag auf Abstimmung des Antrages: Über diesen wurde wie folgt abgestimmt:

 

Anwesend:                  18

            Ja- Stimmen:                2

            Nein-Stimmen:            13

            Enthaltung:                    3

 

Damit bleibt der Tagesordnungspunkt 8 Bestandteil der Tagesordnung.