Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 12. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 11 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurde keine Befangenheiten festgestellt.

 

Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 08.09.2020 wurde ohne Änderungen bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herr Stadtrat Hesse und

•           Frau Stadträtin Denzer-Ruffani

 

Herr Stadtrat Barthel fragte nach der Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung des Stadtratbeschlusses 093/2020 vom 24.09.2020 im Heidenauer Journal. Im Amtsblatt wird lediglich der Beschlusstext veröffentlicht, auch wenn dieser vor einem Änderungsantrag anderslautend war, erläuterte Herr Opitz.