Herr Opitz verwies auf eine Sonder-Bauausschusssitzung am 22.09.2020, 18:30 Uhr in der Aula der Goethe-OS Heidenau, in welcher die Vorstellung der Ergebnisse zum Werkstattverfahren des Mafa-Geländes als Informationsveranstaltung für alle interessierten Stadträte stadtfinden wird.

 

Danach wird es zum Vorhaben einen separaten Termin für ein Pressegespräch geben und am 06.10.2020 werden die Bürger und Bürgerinnen der Stadt Heidenau im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung informiert.

 

Frau Franz verwies die Stadträte auf die Vorstellung einer dringlichen Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung am 24.09.2020, zur Beschaffung mobiler Endgeräte mit Zubehör für Schulen der Stadt Heidenau im Rahmen eines Förderprogramms (Mobile-Endgeräte-Förderverordnung – MobilEndFöVO). Für diese Maßnahme erhält die Stadt Heidenau eine Zuwendung über die SAB im Förderprogramm. Der Fördermittelantrag für das Gesamtvorhaben wurde Ende Juli 2020 gestellt. Der Zuwendungsbescheid liegt bereits vor und gem. Auflage aus dem Zuwendungsbescheid ist der Verwendungsnachweis bis spätestens 30.11.2020 der Bewilligungsstelle vorzulegen. Daher diese Dringlichkeit ohne Vorberatung.

 

Die Geräte sind vorrangig für finanzschwache Familien vorgesehen, um während einer erneuten Pandemie schulisch entsprechend ausgerüstet zu sein.

 

Herr Dr. Borchers fragte außerdem an, ob es zur Stellungnahme der Stadt Heidenau zum Radverkehrskonzept eine Auswertung bzw. Information an die Stadträte geben wird.

 

Frau Franz gab an, dass bisher nur eine Stellungnahme zum Vertragsentwurf seitens der Stadt abgegeben wurde und es noch keine Konzeption für eine konkrete Stellungnahme gäbe.