TOP Ö 12: Informationen, Anfragen und Anträge

 

Frau Franz informierte zur dem aktuellen Stand der folgenden Baumaßnahmen:

 

-       Hochwasserpumpwerk Nord

-       Kita Weststraße

-       MeGAH

-       Grundschule Bruno-Gleißberg

-       Astrid-Lindgren-Grundschule

-       Schule zur Lernförderung

 

Nachfolgend lud Herr Opitz alle Interessierten zur Informationsveranstaltung am 06.10.2020 um 18:30 Uhr in die Aula der Goethe-Oberschule zum Thema „MaFa“ ein.

 

Herr Opitz teilte danach die aktuellen Belegungszahlen der zur Verfügung stehenden Wohnungen für Migranten mit. Derzeit sind 119 von 134 Plätzen belegt.

 

Anschließend fragte Herr Stadtrat Kirsten nach dem aktuellen Stand zum LEADER-Programm in Großsedlitz. Frau Franz teile u.a. mit, dass es eine 2. Arbeitsrunde im nächsten Jahr geben wird.

 

Herr Stadtrat Wolf fragte nach, ob zu einem Vorfall mit einer verletzen Migrantin etwas Näheres bekannt ist. Nachfolgend stellte Herr Stadtrat Wolf folgenden Antrag:

 

Die Fraktion Linksbündnis beantragt, den Bürgermeister zu beauftragen, gegenüber der Deutschen Bahn und der Landesregierung des Freistaates Sachsen deutlich klar zu definieren.

Kein Überholbahnhof in der Nähe von Wohnbebauung auf dem Stadtgebiet der Stadt Heidenau.

Herr Stadtrat Schürer nahm noch einmal Bezug auf die verteilte Belegung des P+R-Parkplatzes von TOP 10. Er kritisierte den Zeitraum ab 13 Uhr. Ihm fehle die Frühsicht. Herr Stadtrat Kisten entgegnete, dass die Frühschicht auch 13 Uhr den Parkplatz benutze, da die Arbeiter auch grundsätzlich 8 h Schichten haben.

 

Herr Stadtrat Bläsner erkundigte sich nach dem aktuellen Stand zum Weihnachtsmarkt in Heidenau. Herr Opitz erklärte, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Weihnachtsmarkt stattfinden wird, wenn auch in anderer Form vielleicht.

 

Nach den aktuellen Zahlen der Infizierten fragte Herr Stadtrat Gensel.

 

Herr Stadtrat Barthel erkundigte sich noch einmal zur Informationsveranstaltung „MaFa“. Herr Stadtrat Lange fügte bei, dass es besser wäre solche eine Veranstaltung in einer städtischen Sporthalle durchzuführen um mehr Einwohner zu erreichen.

 

Auch Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte nach dem LEADER-Projekt in Großsedlitz. Außerdem stellte er den nachfolgenden interfraktionellen Antrag:

 

Beantragung eines Sonderstadtrates rechtzeitig vor der 8. Sitzung der Ver-
bandsversammlung des Zweckverbandes ,lndustriePark Oberelbe' am
12.10.2020, in dem die IPO-Verbandsräte der Stadt Heidenau die Weisung erhalten, in der o.g. Verbandsversammlung im TOP 3., dem Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 1.1 „Technologiepark Feistenberg“ (Beschlussfassung) mit NEIN zu stimmen.

Dieser Antrag wurde von 5 Stadträten unterzeichnet und ist damit gültig.

 

Herr Opitz schlug als Termin für die Sondersitzung Donnerstag, den 08.10.2020 in der Aula der Goethe-Oberschule statt. Eine form- und fristgerechte Einladung erfolgt noch.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers lud alle Interessierten für Montag den 28.09.2020 in die Drogenmühle zur IPO- Diskussion mit dem Naturschutzbund und der Bürgerinitiative ein.

 

Für die vorgesehene Solartechnik in der Kita Weststraße interessierte sich Herr Stadtrat Schürer abschließend.