Sitzung: 24.09.2020 Stadtrat
Frau Franz
informierte zur dem aktuellen Stand der folgenden Baumaßnahmen:
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Hochwasserpumpwerk
Nord
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Kita
Weststraße
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MeGAH
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Grundschule
Bruno-Gleißberg
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Astrid-Lindgren-Grundschule
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Schule
zur Lernförderung
Nachfolgend lud
Herr Opitz alle Interessierten zur Informationsveranstaltung am 06.10.2020 um
18:30 Uhr in die Aula der Goethe-Oberschule zum Thema „MaFa“ ein.
Herr Opitz teilte
danach die aktuellen Belegungszahlen der zur Verfügung stehenden Wohnungen für
Migranten mit. Derzeit sind 119 von 134 Plätzen belegt.
Anschließend
fragte Herr Stadtrat Kirsten nach dem aktuellen Stand zum LEADER-Programm in
Großsedlitz. Frau Franz teile u.a. mit, dass es eine 2. Arbeitsrunde im
nächsten Jahr geben wird.
Herr Stadtrat Wolf
fragte nach, ob zu einem Vorfall mit einer verletzen Migrantin etwas Näheres
bekannt ist. Nachfolgend stellte Herr Stadtrat Wolf folgenden Antrag:
Die Fraktion Linksbündnis beantragt, den Bürgermeister zu beauftragen,
gegenüber der Deutschen Bahn und der Landesregierung des Freistaates Sachsen
deutlich klar zu definieren.
Kein Überholbahnhof in der Nähe von
Wohnbebauung auf dem Stadtgebiet der Stadt Heidenau.
Herr Stadtrat
Schürer nahm noch einmal Bezug auf die verteilte Belegung des P+R-Parkplatzes
von TOP 10. Er kritisierte den Zeitraum ab 13 Uhr. Ihm fehle die Frühsicht.
Herr Stadtrat Kisten entgegnete, dass die Frühschicht auch 13 Uhr den Parkplatz
benutze, da die Arbeiter auch grundsätzlich 8 h Schichten haben.
Herr Stadtrat
Bläsner erkundigte sich nach dem aktuellen Stand zum Weihnachtsmarkt in
Heidenau. Herr Opitz erklärte, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein
Weihnachtsmarkt stattfinden wird, wenn auch in anderer Form vielleicht.
Nach den aktuellen
Zahlen der Infizierten fragte Herr Stadtrat Gensel.
Herr Stadtrat
Barthel erkundigte sich noch einmal zur Informationsveranstaltung „MaFa“. Herr
Stadtrat Lange fügte bei, dass es besser wäre solche eine Veranstaltung in
einer städtischen Sporthalle durchzuführen um mehr Einwohner zu erreichen.
Auch Herr Stadtrat
Dr. Borchers fragte nach dem LEADER-Projekt in Großsedlitz. Außerdem stellte er
den nachfolgenden interfraktionellen Antrag:
Beantragung eines
Sonderstadtrates rechtzeitig vor der 8. Sitzung der Ver-
bandsversammlung des Zweckverbandes ,lndustriePark Oberelbe' am
12.10.2020, in dem die IPO-Verbandsräte der Stadt Heidenau die Weisung erhalten,
in der o.g. Verbandsversammlung im TOP 3., dem Aufstellungsbeschluss zum B-Plan
1.1 „Technologiepark Feistenberg“ (Beschlussfassung) mit NEIN zu stimmen.
Dieser Antrag
wurde von 5 Stadträten unterzeichnet und ist damit gültig.
Herr Opitz schlug
als Termin für die Sondersitzung Donnerstag, den 08.10.2020 in der Aula der
Goethe-Oberschule statt. Eine form- und fristgerechte Einladung erfolgt noch.
Herr Stadtrat Dr.
Borchers lud alle Interessierten für Montag den 28.09.2020 in die Drogenmühle
zur IPO- Diskussion mit dem Naturschutzbund und der Bürgerinitiative ein.
Für die
vorgesehene Solartechnik in der Kita Weststraße interessierte sich Herr
Stadtrat Schürer abschließend.