Sitzung: 25.06.2020 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 6
Vorlage: 077/2020
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt,
1.) dass die zu viel entrichteten Elternbeiträge rückwirkend zum 18.05.2020 durch die Reduzierung der vertraglich vereinbarten Betreuungszeit angepasst werden können.
2.) dass eine entsprechende Rückerstattungsvariante (Antrag, Änderungsmeldung o. ä.) zu erarbeiten ist, die eine Kündigung und ein damit verbundenes Hin und Her im Vertragsmanagement nicht notwendig macht.
Herr Opitz sprach
zur Beschlussvorlage und gab bekannt, dass ab 29.06.2020 wieder eine
Regelbetreuung in den Einrichtungen stattfinden kann.
Herr Stadtrat
König erklärte als Antragsteller, dass eine nicht (vollständig) erbrachte
Leistung auch nicht bezahlt werden muss.
Herr Stadtrat
Hesse fügte an, dass mit dem Antrag ein Gleichgewicht zwischen
Familienfreundlichkeit und Haushaltslage gefunden wird.
Herr Stadtrat
Zimmermann, sprach sich auch gegen diesen Antrag aus.
Dass es einen
Unterschied zwischen Not- und Regelbetreuung gab, beteuerte Herr Stadtrat
Barthel.
Herr Stadtrat
Lange lies sich nochmal die Staffelung der Notbetreuung erklären.
Eine
Minimalvariante für Familienfreundlichkeit, nannte Herr Stadtrat Wolf den
Antrag und mahnte an, dass dies eine geleitete Vorlage der Verwaltung sei.
Herr Stadtrat
Hesse erklärte, dass er in der Kita als Mitglied des Stadtrates auf die
Erstattung der Elternbeiträge angesprochen wurde und der Antrag daraus
entstand.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
21 |
JA-Stimmen |
14 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
6 |