Sitzung: 25.06.2020 Stadtrat
Herr Opitz informierte einen Besuch am 10.07.2020 des Herrn Staatsminister Schmidt (Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung) zur Übergabe von europäischen Fördermitteln. Auch in Kürze wird Herr Landrat Geißler zur Fördermittelübergabe für das Bauvorhaben Kita Weststraße vor Ort sein.
Anschließend teilte Herr Opitz mit, dass die Koordinierungsstelle Nordost bald neu renovierte Räume im Erdgeschoss des Stadthauses bezieht.
Nachfolgend wurde
durch Frau Franz und Herrn Opitz über die geplante wieder zugelassene
Regelbetreuung ab 29.06.2020 informiert.
Frau Franz sprach
danach zu den aktuellen Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
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Pumpwerk
Nord
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Spielplatz
Fritz-Gumpert-Platz
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Wasserspiel
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Bruno-Gleißberg-Grundschule
Herr Stadtrat Wolf
stellte 2 Anträge. Ein Antrag beinhaltet die Änderung der Geschäftsordnung des
Stadtrates. Im zweiten Antrag wird die fristgerechte Beendigung des Mietvertrages
mit dem Möbelwerk zum Parkplatz am Nordbahnhof beantragt. Außerdem bat Herr
Stadtrat Wolf um eine Auflistung aller Schlüsselzuweisungen von Land und Bund
pro Einwohner.
Zum aktuellen
Stand des Digitalpaktes in den Schulen fragte Herr Stadtrat Bläsner nach. Herr
Opitz teilte mit, dass es im Stadtrat Juli Informationen dazu gibt.
Herrn Stadtrat Dr.
Borchers fragte ob auch die Lehrer für die Anwendung des Digitalpakts bei
Bedarf geschult werden. Dies wurde bestätigt.
Eine schriftliche
Anfrage zu Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit für die Außentreppe an
der Käthe-Kollwitz-Straße reichte Herr Stadtrat Schürer ein. Nachfolgend
erkundigte er sich zu den Eintrittspreisen im Freibad sowie zu einer möglichen
Havariesituation am Tanklager.
Danach bat Herr
Stadtrat Dr. Borchers um Einsichtnahme in das Radwegekonzept der Stadt
Heidenau.