Herr Opitz informierte einen Besuch am 10.07.2020 des Herrn Staatsminister Schmidt (Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung) zur Übergabe von europäischen Fördermitteln. Auch in Kürze wird Herr Landrat Geißler zur Fördermittelübergabe für das Bauvorhaben Kita Weststraße vor Ort sein.

 

Anschließend teilte Herr Opitz mit, dass die Koordinierungsstelle Nordost bald neu renovierte Räume im Erdgeschoss des Stadthauses bezieht.

 

Nachfolgend wurde durch Frau Franz und Herrn Opitz über die geplante wieder zugelassene Regelbetreuung ab 29.06.2020 informiert.

 

Frau Franz sprach danach zu den aktuellen Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

 

-       Pumpwerk Nord

-       Spielplatz Fritz-Gumpert-Platz

-       Wasserspiel

-       Bruno-Gleißberg-Grundschule

 

Herr Stadtrat Wolf stellte 2 Anträge. Ein Antrag beinhaltet die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates. Im zweiten Antrag wird die fristgerechte Beendigung des Mietvertrages mit dem Möbelwerk zum Parkplatz am Nordbahnhof beantragt. Außerdem bat Herr Stadtrat Wolf um eine Auflistung aller Schlüsselzuweisungen von Land und Bund pro Einwohner.

 

Zum aktuellen Stand des Digitalpaktes in den Schulen fragte Herr Stadtrat Bläsner nach. Herr Opitz teilte mit, dass es im Stadtrat Juli Informationen dazu gibt.

 

Herrn Stadtrat Dr. Borchers fragte ob auch die Lehrer für die Anwendung des Digitalpakts bei Bedarf geschult werden. Dies wurde bestätigt.

 

Eine schriftliche Anfrage zu Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit für die Außentreppe an der Käthe-Kollwitz-Straße reichte Herr Stadtrat Schürer ein. Nachfolgend erkundigte er sich zu den Eintrittspreisen im Freibad sowie zu einer möglichen Havariesituation am Tanklager.

 

Danach bat Herr Stadtrat Dr. Borchers um Einsichtnahme in das Radwegekonzept der Stadt Heidenau.