Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 10. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die anwesenden Einwohner, die Mitglieder des Verwaltungsausschusses sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und die Geschäftsführung der  der WVH und derem Wirtschaftsprüfer Herrn Fodor.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 11 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurden mehrere Befangenheiten festgestellt:

 

TOP 4: Frau Denzer-Ruffani

TOP 5: Frau Denzer-Ruffani

TOP 6: Frau Denzer-Ruffani

TOP 8: Frau Denzer-Ruffani

TOP 9: Frau Denzer-Ruffani

TOP 10: Herr Opitz, Herr König, Frau Schmiedel, Frau Plachta (Frau Stephan – abwesend)

TOP 11: Frau Denzer-Ruffani

TOP 12: Frau Denzer-Ruffani

TOP 14: Herr Opitz

 

Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 12. Mai 2020 konnte noch nicht bestätigt werden.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herr Stadtrat Thiele und

•           Herrn Stadtrat Hesse

 

Herr Opitz zog den Tagesordnungspunkt 13 von der Tagesordnung zurück. Diese Beschlussvorlage muss aufgrund von aktuellen Entwicklungen nochmals überarbeitet werden. Zusätzlich fügte er einen Tagesordnungspunkt 15 – Informationen (nicht öffentlich) hinzu.

 

Außerdem räumte Herr Opitz  dem Wirtschaftsprüfer Herrn Fodor für die nichtöffentlichen  Tagesordnungspunkte 3-7 sowie der der Geschäftsführung der WVH für die Tagesordnungspunkte 3-12 Rederecht ein. Dagegen erhob sich kein Widerspruch der Anwesenden.

 

Frau Stadträtin Denzer-Ruffani fragte nach der Behandlung des FDP-Antrages zur Geschäftsführung der WVH. Herr Opitz teilte mit, dass der Antragsteller in Kürze Post zum Antrag erhalten wird.