Sitzung: 14.05.2020 2019-2024 Verwaltungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6
Der
Verwaltungsausschuss der Stadt Heidenau erteilt auf Antrag von Herrn Stadtrat
Dr. Borchers und sechs weiteren Stadträten vom 07.05.2020 den Vertretern der
Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 'IndustriePark
Oberelbe' die Weisung, bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage IPO-001/2020
'Beschluss zur Fortführung der verbindlichen Bauleitplanung auf Grundlage der
Realisierungskonzeption' mit NEIN zu stimmen.
Herr Opitz sprach
zur Beschlussvorlage. Er wies darauf hin, dass es sich hier um die
Bauleitplanung und nicht um die Realisierungskonzeption.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
12 |
JA-Stimmen |
6 |
NEIN-Stimmen |
6 |
Enthaltungen |
0 |