Sitzung: 14.05.2020 Verwaltungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Der
Verwaltungsausschuss der Stadt Heidenau erteilt auf Antrag von Herrn Stadtrat Dr.
Borchers und sechs weiteren Stadträten vom 07.05.2020 den Vertretern der Stadt
Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 'IndustriePark Oberelbe'
die Weisung, bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage IPO-003/2020 'Haushaltssatzung
mit Haushaltsplan 2020 – Beschlussfassung' mit NEIN zu stimmen.
Herr Opitz
informierte zur Beschlussvorlage.
Nachfolgend sprach
Herr Elsner von der SEP zu aktuellen Informationen des Planungsstandes.
Außerdem zeigte er mit einer PowerPoint Präsentation:
- Kostenübersicht
- Kostenverteilung
- Bauabschnitte
-
Investitionen/Refinanzierung
Anschließend wurde
der Termin für die Auslegung vom 29.06.bis 14.08.2020 genannt. Der Auslageort
und die Bedingungen werden noch bekannt gegeben.
Herr Stadtrat
Barthel stellte einige Fragen zum Realisierungskonzept. Herr Wenske und Herr
Flörke standen zur Beantwortung zur Verfügung.
Herr Opitz
erklärte nachfolgend, dass es sich um eine Momentaufnahme der aktuellen
Planungen handelt. Herr Flörke stellte noch die aktuellen Verkaufspreise für
die Gewerbegrundstücke vor.
Herr Stadtrat
Zimmermann hakte nach, in welchem Zusammenhang die China-Reise mit dem
IndustriePark stand und ob mit Streichungen von Fördergeldern aufgrund von
Corona zu rechnen ist.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
12 |
JA-Stimmen |
6 |
NEIN-Stimmen |
6 |
Enthaltungen |
0 |