Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Heidenau erteilt auf Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Borchers und sechs weiteren Stadträten vom 07.05.2020 den Vertretern der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 'IndustriePark Oberelbe' die Weisung, bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage IPO-003/2020 'Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 – Beschlussfassung' mit NEIN zu stimmen.

 


Herr Opitz informierte zur Beschlussvorlage.

 

Nachfolgend sprach Herr Elsner von der SEP zu aktuellen Informationen des Planungsstandes. Außerdem zeigte er mit einer PowerPoint Präsentation:

- Kostenübersicht

- Kostenverteilung

- Bauabschnitte

- Investitionen/Refinanzierung

 

Anschließend wurde der Termin für die Auslegung vom 29.06.bis 14.08.2020 genannt. Der Auslageort und die Bedingungen werden noch bekannt gegeben.

 

Herr Stadtrat Barthel stellte einige Fragen zum Realisierungskonzept. Herr Wenske und Herr Flörke standen zur Beantwortung zur Verfügung.

 

Herr Opitz erklärte nachfolgend, dass es sich um eine Momentaufnahme der aktuellen Planungen handelt. Herr Flörke stellte noch die aktuellen Verkaufspreise für die Gewerbegrundstücke vor.

 

Herr Stadtrat Zimmermann hakte nach, in welchem Zusammenhang die China-Reise mit dem IndustriePark stand und ob mit Streichungen von Fördergeldern aufgrund von Corona zu rechnen ist.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

12

JA-Stimmen

6

NEIN-Stimmen

6

Enthaltungen

0