Sitzung: 14.05.2020 2019-2024 Verwaltungsausschuss
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 9. Sitzung des Verwaltungsausschusses.
Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die anwesenden Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste der SEP und der WVH.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 12 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.
Es wurde keine Befangenheit von Stadträten angezeigt oder festgestellt.
Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 10. März 2020 wurde durch die Anwesenden bestätigt.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Frau Stadträtin Plachta und
• Herrn Stadtrat Zimmermann
Herr Opitz zog den Tagesordnungspunkt 9 von der Tagesordnung zurück. Diese Beschlussvorlage muss aufgrund von aktuellen Entwicklungen nochmals überarbeitet werden.
Außerdem legte Herr Opitz fest, dass der Tagesordnungspunkt 11 als Tagesordnungspunkt 7 behandelt wird. Zu diesem nichtöffentlichen Punkt räumte Herr Opitz der Geschäftsführung der WVH Rederecht ein. Dagegen erhob sich kein Widerspruch der Anwesenden.
Ebenso wurde Herrn Elsner, Herrn Flörke und Herrn Wenske für die Tagesordnungspunkte 2 und 3 Rederecht ohne Widerspruch zugeteilt.