Sitzung: 25.05.2020 Verbandsversammlung
Herr Opitz
informierte, dass die Stadt Dohna ein Austrittsbegehren aus dem Zweckverband
IndustriePark Oberelbe vorgelegt hat. Dieses wird nun bearbeitet.
Herr Liebscher
fragte nach, wie weit die Vorbereitung des Bürgerentscheids ist, da im
vergangenen Jahr für mehr Bürgerbeteiligung geworben wurde. Herr Opitz
erklärte, dass es keinen Bürgerentscheid geben wird. Gründe dafür sind das
Austrittsgesuch der Stadt Dohna sowie die definitive Zusage der Stadt Pirna den
IndustriePark Oberelbe gegebenenfalls auch alleine zu stemmen. Sinn hätte nur
ein Bürgerentscheid mit gleicher Fragestellung in allen 3 Mitgliedsgemeinden
gemacht, so Herr Opitz.
Herr Ludwig bat
darum, dass die rechtliche Beurteilung zum Austritt Dohnas an alle Verbandsräte
zur Information übergeben werden sollte.
Herr Marschall
fragte an, ob es Überlegungen gibt, wenn der Zweckverband IndustriePark keine
Fördermittel erhält. Herr Opitz bestätigte, dass ohne Fördermittel keine
Weiterführung des IPO möglich ist.
Abschließend gab
Herr Opitz bekannt, dass ab Juni die Auslegung des Vorentwurfes zum
Bebauungsplan geplant ist. Über die genauen Daten und Auslegungsorte wird noch
öffentlich informiert.