Sitzung: 25.05.2020 Verbandsversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: IPO-007/2019
Die Verbandsversammlung wählt
Herrn Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Pirna,
zur Durchführung der Vereidigung und Verpflichtung des Verbandsvorsitzenden gem. § 56 Abs. 3 und § 20 Abs. 1 SächsKomZG i. V .m. § 51 Abs. 6 SächsGemO.
Herr Bürgermeister
Dr. Müller erklärte erneut, dass er bei diesem Beschluss mit einer Enthaltung
aufgrund des Weisungsbeschlusses des Dohnaer Stadtrates stimmen wird.
Nachfolgend
erfolgte eine offene Wahl über den Beschlussvorschlag. Dabei wurde wie folgt
gewählt:
Anwesend 12 Stimmen
Ja-Stimmen 9
Stimmen
Nein-Stimmen 0 Stimmen
Enthaltung 3
Stimmen
Nach Behandlung
des Tagesordnungspunkts 8 wurde festgestellt, dass bei der durchgeführten
offenen Wahl vorab nicht erfragt wurde ob einer der anwesenden Verbandsräte
einer offenen Wahl widerspricht. Deshalb wurde die Behandlung dieses
Tagesordnungspunktes wieder aufgenommen und Herr Opitz fragte die anwesenden
Verbandsräte ob der offenen Wahl widersprochen wird. Dabei wurden keine Einwände
gegen die offenen Wahl wiederhoben. Daraufhin wurde die Wahl mit folgendem
Ergebnis wiederholt:
Anwesend 12 Stimmen
Ja-Stimmen 9
Stimmen
Nein-Stimmen 0 Stimmen
Enthaltung 3
Stimmen