Die Verbandsversammlung wählt

 

Herrn Jürgen Opitz, Bürgermeister der Stadt Heidenau,

 

zum Verbandsvorsitzenden des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“.

 

 

Herr Opitz sprach zur Beschlussvorlage.

 

Herr Verbandsrat Dr. Gilbert fragte an, wie grundsätzlich im Zweckverband mit Anfragen von Verbandsräten umgegangen wird. Auf seine letzte Anfrage erhielt er nach eigener Auskunft keine Antwort.

 

Herr Opitz erklärte, dass Anfragen immer beantwortet werden. Eine Antwort wird noch durch die SEP geliefert, fügte Herr Opitz an.

 

Herr Bürgermeister Dr. Müller teilte mit, dass er bei diesem Beschluss mit einer Enthaltung aufgrund des Weisungsbeschlusses des Dohnaer Stadtrates stimmen wird.

 

Nachfolgend erfolgte eine offene Wahl über den Beschlussvorschlag. Dabei wurde wie folgt gewählt:

 

Anwesend       12 Stimmen

Ja-Stimmen      9 Stimmen

Nein-Stimmen   0 Stimmen

Enthaltung         3 Stimmen

 

Nach Behandlung des Tagesordnungspunkts 8 wurde festgestellt, dass bei der durchgeführten offenen Wahl vorab nicht erfragt wurde ob einer der anwesenden Verbandsräte einer offenen Wahl widerspricht. Deshalb wurde die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wieder aufgenommen und Herr Opitz fragte die anwesenden Verbandsräte ob der offenen Wahl widersprochen wird. Dabei wurden keine Einwände gegen die offenen Wahl wiederhoben. Daraufhin wurde die Wahl mit folgendem Ergebnis wiederholt:

 

Anwesend       12 Stimmen

Ja-Stimmen      9 Stimmen

Nein-Stimmen   0 Stimmen

Enthaltung         3 Stimmen