Sitzung: 30.04.2020 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 028/2020
Der Stadtrat beschließt, dem
Bauantrag nach § 68 Sächsische Bauordnung (SächsBO) zum
Neubau einer Kindertagesstätte für 174 Kinder in Heidenau, Weststraße
Weststraße 8, 01809 Heidenau;
Flurstück 153/c, Gemarkung Gommern;
das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 69 Abs. 1 SächsBO zu erteilen.
Herr Opitz sprach
zum bekannten Bauantrag.
Herr Stadtrat
Gensel fragte nach, ob sich die Stadt trotz der aktuell einbrechenden Einnahmen
diesen Neubau leisten kann. Herr Opitz erklärte, dass die Stadt sich den Neubau
aus verschiedensten Gründen leisten muss. Daher wird aktuell geprüft welche
Bauvorhaben verschoben oder eingespart werden können, so Herr Opitz.
Herr Stadtrat
Bräunsdorf merkte an, dass dieser Kita-Neubau oberste Priorität haben muss,
auch wenn es eine Kreditaufnahme zur Folge haben könnte.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
19 |
JA-Stimmen |
19 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |