Herr Stadtrat Barthel gab eine Anfrage zum Thema IndustriePark Oberelbe zur schriftlichen Beantwortung ab.

 

Eine Einwohnerin fragte nach dem aktuellen Stand eines Bürgerbegehrens zum Thema IndustriePark Oberelbe. Herr Opitz erklärte, dass das Bürgerbegehren formell gescheitert war und es keinen Beschluss des Stadtrates gibt. Zudem müsste in allen drei Mitgliedsgemeinden ein gleichlautender Beschluss gefasst werden, dies ist jedoch aufgrund der unterschiedlichen Tendenzen der Mitgliedsgemeinden nicht möglich erläuterte Herr Opitz.

 

Des Weiteren fragte die Einwohnerin ob es in der Stadt Heidenau Visionen zur Brachflächenrevitalisierung gibt. Herr Opitz erklärte, dass viele Brachflächen nicht städtisch sind und die Eigentümer eine Verweigerungshaltung eingenommen haben. Man stehe jedoch im Gespräch wie z.B. mit den neuen Eigentümern der MAFA. Die Einwohnerin äußerte, dass Sie sich mehr Bürgerbeteiligung wünscht.

 

Herr Niederlag erfragte, ob es bereits einen Ersatztermin mit der Landestalsperrenverwaltung zum Hochwasserschutz Heidenau Nord gibt. Dieser wird vereinbart, informierte Frau Franz.