Sitzung: 30.04.2020 Stadtrat
Herr Stadtrat
Barthel gab eine Anfrage zum Thema IndustriePark Oberelbe zur schriftlichen
Beantwortung ab.
Eine Einwohnerin
fragte nach dem aktuellen Stand eines Bürgerbegehrens zum Thema IndustriePark
Oberelbe. Herr Opitz erklärte, dass das Bürgerbegehren formell gescheitert war
und es keinen Beschluss des Stadtrates gibt. Zudem müsste in allen drei
Mitgliedsgemeinden ein gleichlautender Beschluss gefasst werden, dies ist
jedoch aufgrund der unterschiedlichen Tendenzen der Mitgliedsgemeinden nicht
möglich erläuterte Herr Opitz.
Des Weiteren
fragte die Einwohnerin ob es in der Stadt Heidenau Visionen zur
Brachflächenrevitalisierung gibt. Herr Opitz erklärte, dass viele Brachflächen
nicht städtisch sind und die Eigentümer eine Verweigerungshaltung eingenommen
haben. Man stehe jedoch im Gespräch wie z.B. mit den neuen Eigentümern der
MAFA. Die Einwohnerin äußerte, dass Sie sich mehr Bürgerbeteiligung wünscht.
Herr Niederlag
erfragte, ob es bereits einen Ersatztermin mit der Landestalsperrenverwaltung
zum Hochwasserschutz Heidenau Nord gibt. Dieser wird vereinbart, informierte
Frau Franz.