Sitzung: 07.04.2020 Stadtrat
Herr Opitz sprach
zur aktuellen Corona-Lage in Heidenau. Er informierte u.a., dass derzeit
Stabsarbeit im Rathaus geleistet wird, dieser auch am Wochenende besetzt ist
über geänderte Öffnungszeiten. Außerdem teilte er mit, dass der Elternbeitrag
vom 17.03. bis mindestens 18.04.2020 ausgesetzt wird. Eine gesonderte
Unterstützung für Gewerbetreibende wird Heidenau nicht leisten, so Herr Opitz.
Es wird auf die staatlichen Hilfen verwiesen. Er klärte, dass insbesondere der
Gemeindevollzugsdienst, gemeinsam mit Erziehern und weiteren städtischen
Personal im Außendienst tätig ist. Ob das Stadtfest abgesagt wird, ließ Herr
Opitz noch offen.
Nachfolgend sprach
Herr Opitz die Fraktionsvorsitzenden an und bat um Abstimmung ob die Ausschüsse
im Monat April aufgrund der Corona-Krise und der Kontaktbeschränkungen abgesagt
werden sollen und damit eine Vorberatung entfällt. Alle Fraktionsvorsitzenden
stimmten der Vorgehensweise zu.
Frau Franz
berichtete zu folgenden Baumaßnahmen:
-
Hochwasser
Pumpwerk Nord
-
Wasserspiel
Ernst-Thälmann-Str.
-
Spielplatz
Fritz-Gumpert-Platz
-
Bruno-Gleißberg-Grundschule
Herr Opitz
informierte, dass derzeit eine Prioritätenliste erarbeitet wird, welche
Baumaßnahmen aufgrund der aktuellen Lage weiterverfolgt werden. Auch unter der
Prämisse, dass es derzeit fehlende Auszahlungen von Fördergeldern gibt.
Herr Stadtrat
Bläsner fragte ob die Heidenauer Tagesmütter derzeit noch bezahlt werden. Dies
wurde bestätigt.
Zur Zusammenkunft
der Fraktionen erkundigte sich Herr Stadtrat Wolf. Herr Stadtrat König fragte
ob ein geeigneter Raum im Rathaus zur Verfügung stehen würde. Herr Stadtrat
Bräunsdorf fragte ob nicht Räumlichkeiten in den Schulen derzeit verfügbar
sind. Herr Opitz erklärte, dass es einen erheblichen organisatorischen Aufwand
bedeuten würde diese freizugeben. Er versprach eine Information an die
Fraktionsvorsitzenden zu dem Thema.