Herr Opitz sprach zur aktuellen Corona-Lage in Heidenau. Er informierte u.a., dass derzeit Stabsarbeit im Rathaus geleistet wird, dieser auch am Wochenende besetzt ist über geänderte Öffnungszeiten. Außerdem teilte er mit, dass der Elternbeitrag vom 17.03. bis mindestens 18.04.2020 ausgesetzt wird. Eine gesonderte Unterstützung für Gewerbetreibende wird Heidenau nicht leisten, so Herr Opitz. Es wird auf die staatlichen Hilfen verwiesen. Er klärte, dass insbesondere der Gemeindevollzugsdienst, gemeinsam mit Erziehern und weiteren städtischen Personal im Außendienst tätig ist. Ob das Stadtfest abgesagt wird, ließ Herr Opitz noch offen.

 

Nachfolgend sprach Herr Opitz die Fraktionsvorsitzenden an und bat um Abstimmung ob die Ausschüsse im Monat April aufgrund der Corona-Krise und der Kontaktbeschränkungen abgesagt werden sollen und damit eine Vorberatung entfällt. Alle Fraktionsvorsitzenden stimmten der Vorgehensweise zu.

 

Frau Franz berichtete zu folgenden Baumaßnahmen:

-       Hochwasser Pumpwerk Nord

-       Wasserspiel Ernst-Thälmann-Str.

-       Spielplatz Fritz-Gumpert-Platz

-       Bruno-Gleißberg-Grundschule

 

Herr Opitz informierte, dass derzeit eine Prioritätenliste erarbeitet wird, welche Baumaßnahmen aufgrund der aktuellen Lage weiterverfolgt werden. Auch unter der Prämisse, dass es derzeit fehlende Auszahlungen von Fördergeldern gibt.

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte ob die Heidenauer Tagesmütter derzeit noch bezahlt werden. Dies wurde bestätigt.

 

Zur Zusammenkunft der Fraktionen erkundigte sich Herr Stadtrat Wolf. Herr Stadtrat König fragte ob ein geeigneter Raum im Rathaus zur Verfügung stehen würde. Herr Stadtrat Bräunsdorf fragte ob nicht Räumlichkeiten in den Schulen derzeit verfügbar sind. Herr Opitz erklärte, dass es einen erheblichen organisatorischen Aufwand bedeuten würde diese freizugeben. Er versprach eine Information an die Fraktionsvorsitzenden zu dem Thema.