Sitzung: 27.02.2020 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1
Vorlage: 002/2020
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, den Beschluss Nr. 104/2019 vom 24.10.2019 zur Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße in Woldemar-Winkler-Straße aufzuheben.
Herr Opitz sprach
zur Beschlussvorlage. Er erklärte, dass es über 180 Widersprüche gegen die
Allgemeinverfügung, ein eingereichtes Bürgerbegehren und eine Online-Petition
gegen die Umbenennung gab. Derartige Reaktionen erfordern eine Handlung der
Stadtverwaltung, so Herr Opitz.
Herr Opitz
informierte über den eingereichten Änderungsantrag der AfD-Fraktion:
Der Stadtrat beschließt das aktuelle
Bürgerbegehren zur Umbenennung der „Ernst-Thälmann-Straße“ anzunehmen. Die
Verwaltung wird beauftragt ein Bürgerentscheid zur Umbenennung der
„Ernst-Thälmann-Straße“ vorzubereiten. Es wird beabsichtigt im Stadtrat ein
Bürgerentscheid zum Thema Industriepark Ober Elbe zu beschließen um die Bürger
zu beiden Fragen am selben Tag abstimmen zu lassen um eine möglichst hohe
Wahlbeteiligung zu erreichen.
Nachfolgend sprach
Herr Stadtrat Barthel zum Antrag. Er kritisierte die Kommunikation der Stadt
zum Antrag. Mit dem Antrag will er den Bedarf zum Reden signalisieren und auch
zum IndustriePark Oberelbe soll es eine Willenserklärung der Bürger geben.
Herr Stadtrat
Zimmermann stellte nochmal das Wirken der Person Ernst Thälmanns vor.
Danach wurde über
den Änderungsantrag wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
6 |
NEIN-Stimmen |
12 |
Enthaltungen |
0 |
Damit gilt der
Änderungsantrag als abgelehnt.
Nachfolgend wurde
über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
12 |
NEIN-Stimmen |
5 |
Enthaltungen |
1 |