Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, den Beschluss Nr. 104/2019 vom 24.10.2019 zur Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße in Woldemar-Winkler-Straße aufzuheben.

 

 


Herr Opitz sprach zur Beschlussvorlage. Er erklärte, dass es über 180 Widersprüche gegen die Allgemeinverfügung, ein eingereichtes Bürgerbegehren und eine Online-Petition gegen die Umbenennung gab. Derartige Reaktionen erfordern eine Handlung der Stadtverwaltung, so Herr Opitz.

 

Herr Opitz informierte über den eingereichten Änderungsantrag der AfD-Fraktion:

 

Der Stadtrat beschließt das aktuelle Bürgerbegehren zur Umbenennung der „Ernst-Thälmann-Straße“ anzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt ein Bürgerentscheid zur Umbenennung der „Ernst-Thälmann-Straße“ vorzubereiten. Es wird beabsichtigt im Stadtrat ein Bürgerentscheid zum Thema Industriepark Ober Elbe zu beschließen um die Bürger zu beiden Fragen am selben Tag abstimmen zu lassen um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.

 

Nachfolgend sprach Herr Stadtrat Barthel zum Antrag. Er kritisierte die Kommunikation der Stadt zum Antrag. Mit dem Antrag will er den Bedarf zum Reden signalisieren und auch zum IndustriePark Oberelbe soll es eine Willenserklärung der Bürger geben.

 

Herr Stadtrat Zimmermann stellte nochmal das Wirken der Person Ernst Thälmanns vor.

 

Danach wurde über den Änderungsantrag wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

6

NEIN-Stimmen

12

Enthaltungen

0

 

Damit gilt der Änderungsantrag als abgelehnt.

 

Nachfolgend wurde über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

12

NEIN-Stimmen

5

Enthaltungen

1