Sitzung: 30.01.2020 Stadtrat
Vorlage: 159/2019
Der Stadtrat der Stadt Heidenau wählt
Frau Marion Franz
zum Ersten Beigeordneten der Stadt Heidenau.
Der Gewählte ist mit Wirkung vom 01. April 2020 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sieben Jahren zum Ersten Beigeordneten zu ernennen.
Herr Stadtrat
Bläsner verlässt aufgrund seiner Befangenheit den Sitzungssaal.(18)
Herr Opitz
erläuterte kurz das nichtöffentliche Verfahren in der Sitzung des
Verwaltungsausschusses sowie das Verfahren der Wahl. Es allen Bewerbern wurden
3 Bewerber zur Vorstellung in die heutige Sitzung eingeladen. Im ersten
Wahlgang ist die Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich (à 10 Stimmen). Sollte die Mehrheit nicht
erreicht werden, erfolgt eine Stichwahl zum ersten Wahlgang zwischen den beiden
Bewerbern mit den meisten Stimmen. Es gilt wieder die einfache Mehrheit der
abgegebenen Stimmen. Sollte eine
Stimmengleichheit herrschen, erfolgt die Entscheidung per Los.
Herr Opitz wies
darauf hin, dass der Bürgermeister sein Einvernehmen zur Wahl bekunden muss.
Nachfolgend
erfolgte von 18:40 bis 18:55 Uhr die Vorstellung von Herrn Bläsner als erster
Bewerber. Er sprach zu seinem Lebenslauf, seinen Wirkungsstätten und seiner
Arbeitsweise. Außerdem erklärte er seine Motivation zur Bewerbung als Erster
Beigeordneter.
In einer kurzen
Fragerunde wurde Herr Bläsner nach seiner Meinung zu Straßenumbenennungen in
Heidenau sowie zu einer Landtagskandidatur gefragt,
Danach folgte die
12-minütige Vorstellung von Frau Franz
als Amtsinhaberin. Sie trug ihren privaten und beruflichen Werdegang vor. Sie
dankte u.a. der Verwaltung, den Mitarbeitern und Amtsleitern für ihre
Zusammenarbeit. Danach nannte sie ihre begleiteten (Bau-)Projekte der
vergangenen Jahre und ihre weiteren Gründe für eine Bewerbung.
Zu Fragen des
Umwelt- und Klimaschutzes, Verbesserungsmöglichkeiten der Arbeitsweisen sowie
Brachflächengestaltung und Personalbedarf in der Verwaltung nahm sie Stellung.
Herr Kluge stellte
sich in der Zeit von 19:28 bis 19:35 Uhr vor. Er sprach zu Persönlichem sowie
zu seiner beruflichen Laufbahn und seinen Beweggründen für die Bewerbung.
Anschließend wurde
nachgefragt, welche Bereiche Herr Kluge als Beigeordneter besonders
vorantreiben möchte
Nach Abschluss der
Vorstellungsrunde eröffnete Herr Opitz die Wahlhandlung und berief alle
Amtsleiter in die Wahlkommission. Nach der Ausgabe der Stimmzettel wurde die
Wahlurne freigegeben. Um 19:40 Uhr wurde die Sitzung zur Auszählung
unterbrochen.
19:45 Uhr stand
das Wahlergebnis des 1. Wahlgangs fest und die Sitzung wurde weitergeführt.
Wahlergebnis:
18 Wahlberechtigte
davon 18 gültige Stimmen
Bläsner, Norbert 5 Stimmen
Franz, Marion 9 Stimmen
Kluge, Stefan 4 Stimmen
Jedoch wurde keine
absolute Mehrheit von 10 Stimmen erreicht. Somit erfolgte eine Stichwahl zum 1.
Wahlgang zwischen den Bewerbern mit den meisten gültigen Stimmen.
Nach Verteilung
der Stimmzettel für die Stichwahl zwischen Herrn Bläsner und Frau Franz konnte
die Wahlurne erneut freigegeben werden. Um 19:55 Uhr wurde die Sitzung aufgrund
der Auszählung erneut unterbrochen.
Um 19:58 Uhr wurde
folgendes Wahlergebnis festgestellt und mitgeteilt:
18 Wahlberechtigte
davon 17 gültige Stimmen
Bläsner, Norbert 5 Stimmen
Franz, Marion 12 Stimmen
Damit gilt Frau
Franz als neu gewählte Erste Beigeordnete der Stadt Heidenau.
Herr Opitz
erteilte dazu sein Einvernehmen.
Er bat Frau Franz
nach vorn und beglückwünschte sie. Frau Franz nahm die Wahl dankend an.