Sitzung: 19.12.2019 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 3
Vorlage: 147/2019
Der Stadtrat
der Stadt Heidenau beschließt, dass die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates
der Stadt Heidenau spätestens ab dem Jahr 2021 per Livestream übertragen werden
sollen.
Herr Stadtrat
Bläsner erhielt als Antragsteller das Wort. Er erläuterte u.a., dass es bereits
einige Gemeinden gibt, die eine Live-Übertragung durchführen. Er bat die
Anwesenden um Zustimmung.
Herr Stadtrat
Barthel fragte, ob die Übertragung nicht mit einfacherer Technik möglich wäre.
Bedenken gegen die
Persönlichkeitsrechte jedes Einzelnen äußerte Herr Stadtrat König.
Auch Herr Stadtrat
Wolf sprach sich gegen den Livestream aus. Er wies auf eine mögliche
Beteiligung von Heidenau-TV hin.
Herr Stadtrat
Zimmermann wies auf die Regelungen der Persönlichkeitsrechte hin.
Herr Stadtrat
Barthel sprach sich nochmals für mehr Transparenz aus.
Eine digitale
Aufnahme für ein Wortprotokoll wünschte sich Herr Stadtrat Dr. Borchers.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
21 |
JA-Stimmen |
6 |
NEIN-Stimmen |
12 |
Enthaltungen |
3 |