Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 3

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, dass die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates der Stadt Heidenau spätestens ab dem Jahr 2021 per Livestream übertragen werden sollen.


Herr Stadtrat Bläsner erhielt als Antragsteller das Wort. Er erläuterte u.a., dass es bereits einige Gemeinden gibt, die eine Live-Übertragung durchführen. Er bat die Anwesenden um Zustimmung.

 

Herr Stadtrat Barthel fragte, ob die Übertragung nicht mit einfacherer Technik möglich wäre.

 

Bedenken gegen die Persönlichkeitsrechte jedes Einzelnen äußerte Herr Stadtrat König.

 

Auch Herr Stadtrat Wolf sprach sich gegen den Livestream aus. Er wies auf eine mögliche Beteiligung von Heidenau-TV hin.

 

Herr Stadtrat Zimmermann wies auf die Regelungen der Persönlichkeitsrechte hin.

 

Herr Stadtrat Barthel sprach sich nochmals für mehr Transparenz aus.

 

Eine digitale Aufnahme für ein Wortprotokoll wünschte sich Herr Stadtrat Dr. Borchers.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

21

JA-Stimmen

6

NEIN-Stimmen

12

Enthaltungen

3