Sitzung: 19.12.2019 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 8
Vorlage: 145/2019
Der Stadtrat
der Stadt Heidenau stellt fest, dass das von den Vertrauenspersonen Herrn René
Kirsten und Herrn André Russig eingereichte Bürgerbegehren zum Thema „Am
Feistenberg soll ein Industrie-/Gewerbegebiet entstehen?“ unzulässig ist.
Herr Opitz las den
Beschlusstext vor.
Herr Stadtrat Dr.
Borchers merkte an, dass viel Arbeit hätte vermieden werden können, wenn eher
Informationsveranstaltungen statt gefunden hätten.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
21 |
JA-Stimmen |
11 |
NEIN-Stimmen |
2 |
Enthaltungen |
8 |