Der Stadtrat der Stadt Heidenau nimmt die Darstellung der Varianten der Bürgerbeteiligung zur Entscheidung der Errichtung des IndustrieParks Oberelbe entsprechend Anlage 142/2019-1 zur Kenntnis.

 

Herr Opitz sprach zur Informationsvorlage.

 

Herr Stadtrat König fragte nach, wie Bürgerbeteiligung erfolgen kann.

 

Herr Opitz erklärte, dass derzeit eine Gegenüberstellung von Pro und Kontra des IndustrieParks erarbeitet wird. Außerdem sprach er zur Position von Pirna und Dohna.

 

Herr Stadtrat Bläsner äußerte sich zur Stoßrichtung der Vorlage und erinnerte an die Zeitschiene.

 

Herr Stadtrat Barthel sprach sich verbindlich für einen Bürgerentscheid aus. Zudem bat er einen eventuellen Bürgerentscheid zur Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße gemeinsam mit dem IPO an einem Termin zu veranstalten.

 

Kritik an der viel zu späten Behandlung des Themas im Stadtrat übte Herr Stadtrat Dr. Borchers.

 

Herr Opitz erinnerte an die Informationsvorlage und daran, dass die Rechtssicherheit im Vordergrund steht. Laut Herrn Opitz ist der Bürgerentscheid im ersten Halbjahr 2020 geplant.