Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 5. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz  alle anwesenden Gäste, Einwohner und Mitglieder des Stadtrates sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und hieß die Presse willkommen.

 

Er informierte, dass durch die Stabsstelle heute Fotos für den Internetauftritt des Stadtrates gemacht werden.

 

Nachfolgend übergaben Frau Benedikt und Herr Mildner die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren „Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße“. Herr Opitz nahm diese entgegen und gab Sie an Herrn Walther weiter.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 21 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurde eine Befangenheit von Frau Stadträtin Denzer-Ruffani zu den Tagesordnungspunkten 7 bis 9 festgestellt.

 

Die Niederschrift des Stadtrates vom 26.11.2019 wird in der nächsten Sitzung zur Bestätigung vorgelegt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herrn Stadtrat Bräunsdorf und

•           Herrn Stadtrat Wolf.