Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 4. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz Frau Ruffani, Frau Schreier und Herrn Ruffani von der WVH sowie Herrn Pelzer als Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Heidenau. Außerdem hieß er die Mitglieder des Stadtrates sowie die Mitarbeiter der Verwaltung willkommen.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 12 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Herr Opitz fragte an ob jemand widerspricht, dass Frau Ruffani, Frau Schreier und Herr Ruffani zu den Punkten 4-10 im nicht öffentlichen Teil anwesend sind. Dagegen erfolgte kein Widerspruch der Anwesenden.

 

Es wurde die Befangenheit von Frau Stadträtin Denzer-Ruffani zu den Tagesordnungspunkten 8 bis 10 festgestellt.

 

Die Niederschrift des Verwaltungsausschuss vom 12.11.2019 wurde durch die Anwesenden bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Frau Stadträtin Schmiedel und

•           Herrn Stadtrat Thiele.