Sitzung: 25.11.2019 Verbandsversammlung
Herr Bürgermeister Opitz erhob sich und richtete sich an die anwesenden
Verbandsräte. Er sprach auch hier die
Formel zur Verpflichtung und Vereidigung aus:
„Ich gelobe, dass ich mein Amt nach bestem
Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und
Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.
Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam
den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.
Insbesondere gelobe ich, die Rechte des
Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe, seiner Verbandsmitglieder und deren
Einwohner gewissenhaft zu wahren und deren Wohl nach Kräften zu fördern.“
Anschließend äußerten die anwesenden Verbandsräte einzeln „Ich
gelobe es!“ und bestätigten dies mit Ihrer Unterschrift bei der Schriftführerin.
Herr Häßlich wurde als Verbandsrat auf eigenen Wunsch nicht vereidigt. Er gab an die Verpflichtungsformel aufgrund seines Ziels, dem Austritt aus dem IPO, nicht sprechen und geloben zu können. Die Klärung des Sachverhalts erfolgt umgehend.