Sitzung: 25.11.2019 Verbandsversammlung
Herr Häßlich warf
mehrere Fragen zur Informationspolitik des Zweckverbandes aus einer Anfrage zum
Thema IPO an den Landrat auf.
Herr Opitz
erläuterte, dass ihm diese Anfrage ebenso vorliegt und er diese in Kürze
persönlich beantworten werde.
Er erklärte, dass
Optionen für die geplanten Aufträge bereits im Haushalt festgeschrieben waren –
diese wurden jedoch nicht abgerufen. Es besteht somit auch keine
Pflichtverletzung im Haushaltswesen. Herr Opitz stellte nochmals klar, dass es
aufgrund der Wertgrenzen in der Zweckverbandssatzung keine Beauftragung allein
durch den Vorsitzenden gibt – einzig die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
ist befugt, Aufträge über bestimmte Wertgrenzen zu vergeben.
Herr
Oberbürgermeister Hanke gab ebenso nochmals den Hinweis, dass der Zweckverband
eine langfristige Institution und Investition ist. Er wies darauf hin, dass sich Zeitpläne
wandeln können am Beispiel der Verlängerung der Fördermittelfrist.
Weiterhin
kritisierte Herr Häßlich, dass ihm im Stadtrat der Stadt Dohna der
Informationsfluss zum Thema IPO fehlte.
Herr Hanke und
Herr Opitz erklärtem nachfolgend, dass das Informationspotential für alle
Interessierten mit verschiedensten Veranstaltungen, Vorstellungen der Planer
sowie dem Internetaufritt des Zweckverbandes ausgeschöpft wird. Zudem warb er
für ein respektvolles neben- und miteinander für die künftigen Verhandlungen.
Herr Opitz bot an
im nächsten Jahr einen „Runden Tisch“ mit Moderation anzubieten. Für Vorschläge
zum Verfahren und einem Moderator ist der Zweckverband offen.
Nachvollziehbare
Gedanken der Stadt Dohna meldete Herr Verbandsrat Ludwig an, jedoch kritisierte
er, dass in der Vergangenheit keine Kritik der Vorgänger geäußert wurde zum
Thema Kommunikation.
Abschließend
merkte Herr Opitz an, dass der Zweckverband eine Förderungschance ist aber auch
ein Risiko – bei dem das nächste halbe Jahr entscheidend ist.
Herr Opitz lud
alle Verbandsräte und Interessierten zur nächsten geplanten Verbandsversammlung
am 23. März 2020 ein.