Herr Häßlich warf mehrere Fragen zur Informationspolitik des Zweckverbandes aus einer Anfrage zum Thema IPO an den Landrat  auf. 

 

Herr Opitz erläuterte, dass ihm diese Anfrage ebenso vorliegt und er diese in Kürze persönlich beantworten werde.

 

Er erklärte, dass Optionen für die geplanten Aufträge bereits im Haushalt festgeschrieben waren – diese wurden jedoch nicht abgerufen. Es besteht somit auch keine Pflichtverletzung im Haushaltswesen. Herr Opitz stellte nochmals klar, dass es aufgrund der Wertgrenzen in der Zweckverbandssatzung keine Beauftragung allein durch den Vorsitzenden gibt – einzig die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ist befugt, Aufträge über bestimmte Wertgrenzen zu vergeben.

 

Herr Oberbürgermeister Hanke gab ebenso nochmals den Hinweis, dass der Zweckverband eine langfristige Institution und Investition ist.  Er wies darauf hin, dass sich Zeitpläne wandeln können am Beispiel der Verlängerung der Fördermittelfrist.

 

Weiterhin kritisierte Herr Häßlich, dass ihm im Stadtrat der Stadt Dohna der Informationsfluss zum Thema IPO fehlte.

 

Herr Hanke und Herr Opitz erklärtem nachfolgend, dass das Informationspotential für alle Interessierten mit verschiedensten Veranstaltungen, Vorstellungen der Planer sowie dem Internetaufritt des Zweckverbandes ausgeschöpft wird. Zudem warb er für ein respektvolles neben- und miteinander für die künftigen Verhandlungen.

 

Herr Opitz bot an im nächsten Jahr einen „Runden Tisch“ mit Moderation anzubieten. Für Vorschläge zum Verfahren und einem Moderator ist der Zweckverband offen.

 

Nachvollziehbare Gedanken der Stadt Dohna meldete Herr Verbandsrat Ludwig an, jedoch kritisierte er, dass in der Vergangenheit keine Kritik der Vorgänger geäußert wurde zum Thema Kommunikation.

 

Abschließend merkte Herr Opitz an, dass der Zweckverband eine Förderungschance ist aber auch ein Risiko – bei dem das nächste halbe Jahr entscheidend ist.

 

Herr Opitz lud alle Verbandsräte und Interessierten zur nächsten geplanten Verbandsversammlung am 23. März 2020 ein.