Sitzung: 24.10.2019 Stadtrat
Vorlage: 127/2019/1
Der Stadtrat
der Stadt Heidenau wählt
Herrn Volker Bräunsdorf
zur Durchführung der Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters gemäß § 51 Abs. 6 Sächsische Gemeindeordnung i.V.m. § 63 Sächsisches Beamtengesetz.
Herr Opitz teilte
mit, dass am 23.10.2010 ein positiver Wahlprüfungsbescheid in der
Stadtverwaltung eingegangen ist. Die Bürgermeisterwahl vom 22.09.2019 ist damit
rechtskräftig – eine Vereidigung und Verpflichtung kann somit stattfinden.
Nachfolgend fragte
Herr Opitz ob es weitere Vorschläge von Mitgliedern des Stadtrates gibt. Dies
wurde verneint.
Es fand anschließen eine offene Wahl statt, da auf Nachfrage keiner der Anwesenden widersprach.
Es wurde wie folgt gewählt:
18 Anwesende
davon
18 Ja- Stimmen
davon 0 Nein
– Stimmen