Herr Opitz informierte zum Baugeschehen. Er sprach über die nachfolgenden Projekte:

 

- Dresdner Straße

- Querungshilfe

- Gabelsberger Straße

- Astrid-Lindgren-Grundschule

- Pestalozzi-Gymnasium

- Breitbandausbau

- Bruno-Gleisberg-Grundschule

- Kita Weststraße

 

Außerdem erinnerte er an die Einladung zum Energietag der TDH.

 

Herr Opitz informierte über die aktuelle Einwohnerzahl von 16611 Einwohnern.

 

Die Stadträte lud Herr Opitz für den 29.10.2019 zu einer nicht öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema Zweckverband IndustriePark Oberelbe ein.

 

Nachfolgend stellte Herr Stadtrat Wolf für die Fraktion Linksbündnis den nachfolgenden Antrag:

 

 

Für die FDP-Fraktion stellte Herr Stadtrat Bläsner diesen Antrag:

 

 

Frau Stadträtin Denzer-Ruffani fragte nach den aktuellen Planungen zum Stadthaus, da der Mieter gekündigt wurde. Außerdem fragte Sie nach dem Termin fürs Stadtfest 2020.

Herr Opitz erklärte, dass es keinen neuen Stand gibt und das Stadtfest am letzten Juni-Wochenende stattfinden wird.

 

Herr Stadtrat Schürer bemängelte die schlechte Beleuchtung auf der Güterbahnhofstraße. Außerdem informierte er, dass sich die Schülerlotzen an der Dresdner Straße gefährdet fühlen. Zudem fragte er, ob dass Parken an der Wreesmann-Ausfahrt Ecke Hermann-Löns-Straße geändert werden könne.

 

Herr Stadtrat Wolf fragte, wann der jetzige Stadtrat eine neue Geschäftsordnung und Hauptsatzung beschließen wird.  Herr Opitz erklärte, dass es derzeit grundsätzlich keinen Bedarf dafür gibt. Erst wenn der SSG eine neue Mustersatzung veröffentlicht, wird die Thematik erneut angegangen.