Sitzung: 24.10.2019 Stadtrat
Herr Opitz
informierte zum Baugeschehen. Er sprach über die nachfolgenden Projekte:
- Dresdner Straße
- Querungshilfe
- Gabelsberger
Straße
-
Astrid-Lindgren-Grundschule
-
Pestalozzi-Gymnasium
- Breitbandausbau
-
Bruno-Gleisberg-Grundschule
- Kita Weststraße
Außerdem erinnerte
er an die Einladung zum Energietag der TDH.
Herr Opitz
informierte über die aktuelle Einwohnerzahl von 16611 Einwohnern.
Die Stadträte lud
Herr Opitz für den 29.10.2019 zu einer nicht öffentlichen
Informationsveranstaltung zum Thema Zweckverband IndustriePark Oberelbe ein.
Nachfolgend
stellte Herr Stadtrat Wolf für die Fraktion Linksbündnis den nachfolgenden
Antrag:
Für die
FDP-Fraktion stellte Herr Stadtrat Bläsner diesen Antrag:
Frau Stadträtin
Denzer-Ruffani fragte nach den aktuellen Planungen zum Stadthaus, da der Mieter
gekündigt wurde. Außerdem fragte Sie nach dem Termin fürs Stadtfest 2020.
Herr Opitz
erklärte, dass es keinen neuen Stand gibt und das Stadtfest am letzten
Juni-Wochenende stattfinden wird.
Herr Stadtrat
Schürer bemängelte die schlechte Beleuchtung auf der Güterbahnhofstraße.
Außerdem informierte er, dass sich die Schülerlotzen an der Dresdner Straße
gefährdet fühlen. Zudem fragte er, ob dass Parken an der Wreesmann-Ausfahrt
Ecke Hermann-Löns-Straße geändert werden könne.
Herr Stadtrat Wolf
fragte, wann der jetzige Stadtrat eine neue Geschäftsordnung und Hauptsatzung
beschließen wird. Herr Opitz erklärte,
dass es derzeit grundsätzlich keinen Bedarf dafür gibt. Erst wenn der SSG eine
neue Mustersatzung veröffentlicht, wird die Thematik erneut angegangen.