Frau Franz berichtete von den nachfolgenden Baumaßnahmen:

-       Querungshilfe S 172

-       Sperrung Kurve Drogenmühle

-       Gabelsberger Str.

-       Schulhof Astrid-Lindgren-Grundschule

-       Pestalozzi-Gymnasium

-       Bruno-Gleißberg-Grundschule

 

Zudem gab Frau Franz bekannt, dass der Fördermittelbescheid für das Pumpwerk Nord mit einer 50 % - Förderung eingegangen ist. Damit werden ca. 1,4 Millionen gefördert. Der Baubeginn ist für das nächste Jahr geplant.

 

Nachfolgend informierte Herr Opitz zum aktuellen Geschehen zum Zweckverband IndustriePark Oberelbe. Zudem teilte er mit, dass parallel die Prüfung der eingereichten Unterlagen für das Bürgerbegehren statt findet. Herr Opitz lud außerdem zur nächsten Verbandsversammlung am 25.11.2019 ein.

 

Herr Stadtrat Bläsner verwies auf die Anträge für die Sitzungen im Oktober.

 

Herr Stadtrat Wolf teilte mit, dass sich eine Fraktionsänderung ergeben hat. Zusammen mit der ehemaligen HBI-SPD-Fraktion bildet die DIE LINKE/Grüne-Fraktion nun die Fraktion „Linksbündnis“ ab 01.10.19.

 

Des Weiteren bat Herr Stadtrat Wolf zu prüfen, ob im Zeitraum der Baustelle Drogenmühlenkurve wirklich die Abordnung des beidseitigen Parkens auf der Wiesenstraße notwendig ist.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers stellte eine Anfrage zum Thema IPO zur schriftlichen Beantwortung.

 

Zum Verfahren des Bürgerbegehrens fragte Herr Stadtrat Schürer etwas nach.