Sitzung: 26.09.2019 Stadtrat
Frau Franz
berichtete von den nachfolgenden Baumaßnahmen:
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Querungshilfe
S 172
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Sperrung
Kurve Drogenmühle
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Gabelsberger
Str.
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Schulhof
Astrid-Lindgren-Grundschule
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Pestalozzi-Gymnasium
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Bruno-Gleißberg-Grundschule
Zudem gab Frau
Franz bekannt, dass der Fördermittelbescheid für das Pumpwerk Nord mit einer 50
% - Förderung eingegangen ist. Damit werden ca. 1,4 Millionen gefördert. Der
Baubeginn ist für das nächste Jahr geplant.
Nachfolgend
informierte Herr Opitz zum aktuellen Geschehen zum Zweckverband IndustriePark
Oberelbe. Zudem teilte er mit, dass parallel die Prüfung der eingereichten
Unterlagen für das Bürgerbegehren statt findet. Herr Opitz lud außerdem zur
nächsten Verbandsversammlung am 25.11.2019 ein.
Herr Stadtrat
Bläsner verwies auf die Anträge für die Sitzungen im Oktober.
Herr Stadtrat Wolf
teilte mit, dass sich eine Fraktionsänderung ergeben hat. Zusammen mit der
ehemaligen HBI-SPD-Fraktion bildet die DIE LINKE/Grüne-Fraktion nun die
Fraktion „Linksbündnis“ ab 01.10.19.
Des Weiteren bat
Herr Stadtrat Wolf zu prüfen, ob im Zeitraum der Baustelle Drogenmühlenkurve
wirklich die Abordnung des beidseitigen Parkens auf der Wiesenstraße notwendig
ist.
Herr Stadtrat Dr.
Borchers stellte eine Anfrage zum Thema IPO zur schriftlichen Beantwortung.
Zum Verfahren des
Bürgerbegehrens fragte Herr Stadtrat Schürer etwas nach.