Sitzung: 26.09.2019 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 1
Vorlage: 099/2019
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zusätzlichen Parkraum zu schaffen, in dem der jetzige Betriebsparkplatz der Heidenau Möbelwerke zum öffentlichen Parkraum umgewidmet wird.
Herr Stadtrat Schürer erläuterte als Antragsteller nochmals seinen Antrag. Nachfolgend berichtete Herr Opitz von seinem Gespräch mit Herrn Hippel vom Möbelwerk. Er teilte u.a. mit, dass sich das Unternehmen personell vergrößern wird. Es wurden außerdem vor Ort Kontrollen durch den Gemeindevollzugsdienst durchgeführt. Herr Opitz erklärte keine falschen Signale für wachsende Unternehmen setzen zu wollen.
Herr Stadtrat Barthel mahnte Herrn Schürer zur falschen Herangehensweise und sprach von verschwendeter Zeit.
Frau Stadträtin Lobe versuchte die Wegnahme der Parkplätze zu entkräften.
Herr Stadtrat Bläsner lobte die grundsätzlich positive Absicht aber erklärte dennoch seine Ablehnung.
Herr Stadtrat Dr. Borchers schlug eine weitere Variante mit Schrankenregelung vor.
Seine Ablehnung signalisierte auch Herr Stadtrat Bräunsdorf.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
20 |
JA-Stimmen |
6 |
NEIN-Stimmen |
13 |
Enthaltungen |
1 |