Herr Opitz informierte zur aktuellen Zahl an Migranten in Heidenau.

 

Nachfolgend gab er bekannt, dass es einen neuen Veranstalter des Weihnachtsmarktes gibt – die Eventagentur Schröder GmbH.

 

Am 02.07.2019 erfolgt die Übergabe des Fördermittelbescheides zum Breitbandausbau in Heidenau, teilte Herr Opitz mit.

 

Zur Wahl des Bürgermeisters in der Stadt Heidenau am 01.09.2019 gab Herr Opitz die folgenden Kandidaten bekannt:

-       Frau Annette Denzer-Ruffani

-       Herr Uwe Dreßler

-       Frau Daniela Lobe

-       Herrn Jürgen Opitz

 

Er informierte, dass er selbst in der Zeit vom 08.07.2019 bis  28.07.2019 urlaubsbedingt abwesend ist sowie zur weiteren Vorgehensweise zur digitalen Gremienarbeit.

 

Nachfolgend übereichte er den ausscheidenden Stadträten dieser Legislatur eine Blume und bedanke sich für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren.

 

Anschließend sprach Frau Franz zu ausstehenden Fördermitteln für den Abriss der Roten Mühle sowie dem Kinder- und Jungendhaus Heidenau.

 

Frau Stadträtin Lobe legte ein Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Grüne zum Bund-Länder-Finanzpakt sowie eine Anfrage des Herrn Stadtrat Dr. Borchers zum Industriepark Oberelbe vor. Diese Anfragen werden schriftlich durch die Verwaltung beantwortet.

 

Herr Stadtrat Bläsner wies darauf hin, dass es ab 01.07.2019 keine Tourismusinformation mehr gibt. Er fragte nach den Gründen und der zukünftigen Erfüllungsmöglichkeit.

 

Herr Stadtrat Schürer stellte nachfolgend einen Antrag zur Erweiterung des P + R Parkplatzes.

 

Herr Stadtrat Leichsenring verlies den Sitzungssaal 19:20 Uhr (17)

 

Mehr Informationen zu Vereinen etc. wünschte sich Herr Stadtrat Bläsner für die kommende Legislatur.

 

Herr Stadtrat Eckoldt erkundigte sich nach der Straßenmarkierung auf der S 172 Höhe Lidl.

 

Herr Stadtrat Leichsenring nahm um 19:24 Uhr (18)  wieder am Sitzungstisch Platz.

 

Verspätete Niederschriften bemängelt Herr Stadtrat Schürer. Frau Stadträtin Gärtner fügte aber an, dass die Unterschriftsleistung möglichst zeitnah erfolgen sollte, es jedoch aufgrund von eigenen Arbeitszeiten nicht immer möglich ist.