Der Stadtrat der Stadt Heidenau beauftragt den Bürgermeister, die Veranstaltung „Stadtfest Heidenau“ ab dem Jahr 2020 auszuschreiben.

 

 

Herr Opitz sprach zum Beschlussvorschlag.

 

Herr Stadtrat Bläsner fasste die Diskussion vom Verwaltungsausschuss noch einmal zusammen. Zudem las er ein Anschreiben an den HKV vor, welches gewünschte Informationen nicht beinhaltete. Unter anderem merkte er an, dass es schwierig wird, einen neuen Veranstalter zu finden.

 

Ab 18:47 Uhr war Herr Stadtrat Richter anwesend. (18)

 

Frau Stadträtin Wolf fragte nach, ob noch weitere Heidenauer Feste betroffen sind.

 

Herr Opitz erläuterte u.a. , dass grundsätzlich nur ein Zuschuss gezahlt wird und das dieser Beschluss eine Grundsatzentscheidung ist.

 

Nachfolgend äußerte Herr Stadtrat Richter, dass er keine großartigen Auswirkungen auf den Haushalt erkennen kann.

 

Herr Stadtrat Schürer und Herr Stadtrat Wolf hinterfragten den Vereinszweck des Heimat- und Kulturvereines wenn das Stadtfest nicht mehr zur Aufgabe gehört.

 

Mehrere Varianten der künftigen Art und Weise das Stadtfest in Vereinshand zu lassen erörterte Herr Stadtrat Bläsner.

 

Herr Stadtrat König verlies kurzzeitig den Sitzungssaal (17) um 19:05 Uhr.

 

Herr Stadtrat Richter formulierte den Antrag, die Angelegenheit zurück in den Ausschuss zu verweisen.

 

Warum sich der HKV nicht mehr beteiligen möchte hinterfragte Herr Stadtrat Bräunsdorf.

 

Herr Stadtrat Richter stellte fest, dass das Finanzamt beim HKV keine Betriebsprüfung durchgeführt hat, sondern im Rahmen des Umsatzsteuergesetzes hinweist.

 

Abschließend teilte Herr Opitz noch einmal mit, dass der HKV an der Teilnahme der Ausschreibung nicht gehindert wird.

 

Nachfolgend wurde über den Antrag zur Rückverweisung in den nächsten Ausschuss abgestimmt:

 

Abstimmungsergebenis:

Anwesend: 18

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 9

Enthaltungen: 1

 

Damit gilt der Antrag als abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	18
JA-Stimmen	10
NEIN-Stimmen	8
Enthaltungen	0