Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 59. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz Frau Ruffani und Frau Schreier für die Tagesordnungspunkte 3 – 7 sowie Herrn Fodor von der Deloitte GmbH. Außerdem hieß er die Mitglieder des Stadtrates sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und die Presse willkommen.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 22) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Herr Opitz zog den Tagesordnungspunkt 12 aufgrund eines technischen Fehlers wieder zurück. Diese Beschlussvorlage wurde bereits im vergangenen Monat behandelt.

 

Für den Tagesordnungspunkt 7 gelten Herr Opitz, Herr König, Herr Tillack, Herr Lamprecht, Herr Eckoldt. als befangen. Für den Punkt 14 wurde Befangenheit für Herrn Lamprecht festgestellt.

 

Die Niederschriften des Stadtrates vom 28.03.2019 und 25.04.2019 wurden bestätigt.

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Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Frau Stadträtin Wolf und

•           Herrn Stadtrat Tillack