Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 43. Sitzung des Bauausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und als Gäste Frau Piprek vom Landschaftsarchitekturbüro May aus Dresden und Frau Schreiber vom Planungsbüro Schubert aus Radebeul.

Herr Opitz fragte die anwesenden Mitglieder ob es Einwände zur Anwesenheit von Frau Schreiber zum TOP 5. im Nichtöffentlichen Teil gibt, dies war nicht der Fall

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Herr Stadtrat Schürer sprach sich erneut für eine Änderung der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) des Bauausschusses vom 11.10.2018 aus. Auf Seite 4 (von 4) soll das Wort „Baustraße“ durch das Wort „Privatweges“ ersetzt werden.

Herr Opitz lässt dies prüfen, die Niederschrift soll dahingehend geändert werden und mit dem Satz „Herr Stadtrat Schürer bat um Prüfung, warum die Kosten eines Privatweges bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen mit angerechnet werden und ggf. das Widerspruchsverfahren auszusetzen.“ geändert werden.

Für die Mitzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

●          Herr Stadtrat Tillack

●          Herr Stadtrat Neumann

 

Herr Opitz regte an, den TOP 5. an das Ende der Tagesordnung zu stellen und die TOP 6., 7., 8., und 9. vorzuziehen.

 

Alle anwesenden Mitglieder erklärten sich damit einverstanden.