TOP Ö 19: Flächennutzungsplan der Stadt Heidenau: Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Der Stadtrat beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB, die Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes entsprechend der bauplanungsrechtlichen Einzelbeschlüsse (s. Anlage 090/2018-1) abzuwägen.

 

 


Frau Franz stellte den Sinn und Zweck des Flächennutzungsplanes noch einmal vor, um die Darstellungen zu verdeutlichen.

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte noch einmal nach Festlegungen zum Innen- und Außenbereich. 

 

Herr Stadtrat Schürer fragte nach Baulücken in Großsedlitz.

 

Zu den Flächen des IndustriePark Oberelbe erkundigte sich Herr Stadtrat Dr. Borchers. Außerdem fragte er nach dem Entwicklungsplan sowie nach der Einberechnung von einem neuen ALDI Standort.

 

Herr Opitz erklärte nachfolgend, wie die Abstimmung vorgenommen werden soll.

Er fragte die anwesenden Stadträte und Stadträtinnen, ob es zu den nicht abwägungsrelevanten Stellungnahmen Fragen oder Erläuterungsbedarf gibt, dies war nicht der Fall. Sollten Fragen zu den relevanten Stellungnahmen auftreten, sollen diese gleich in der Nummer besprochen werden. Er erläuterte nochmals, dass er bei den nun folgenden Abwägungen nach Vorlesen der einzelnen Abwägungsvorschläge und Beschlüsse die Einzelbeschlüsse gefasst werden und im Nachgang der Beschluss der Vorlage erfolgt. Es wurde sich darauf geeinigt, dass zunächst die Nein-Stimmen und die Enthaltungen protokoliert werden und danach die Ja-Stimmen.

 

 

Lfd. Nr. 2 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen, Referat 34, Obere Raumordnungsbehörde vom  18.04.2018:

 

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2. SR

Anwesend

9

15

JA-Stimmen

9

14

NEIN-Stimmen

0

1

Enthaltungen

0

0

 

Herr Stadtrat König nahm ab 18:25 Uhr an der Sitzung teil (16).

 

Lfd. Nr. 3 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen, Referat 34, Obere Raumordnungsbehörde vom  18.04.2018:

 

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2. SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte zur lfd. Nr. 12 nach, wie die Grundstücke Am Niederhof aufgeteilt sind.

 

Lfd. Nr. 15 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Immissionsschutz vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 17 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

 

 

Lfd. Nr. 18 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landesamt für Denkmalpflege vom 16.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2. SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 20 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 25.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 25 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landesamt für Straßenbau und Verkehr vom 30.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

 

Lfd. Nr. 30 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH vom 20.02.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 31 der Anlage 090/2018-1

 

 

Stellungnahme Eisenbahn-Bundesamt vom 16.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 32 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Eisenbahn-Bundesamt vom 16.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 33 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Eisenbahn-Bundesamt vom 16.04.2018:

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte nach, ob eine Einhausung der Bahntrasse geplant ist. Herr Stadtrat Leichsenring erkundigte sich nach dem Mischgebiet der MaFa.

 

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 34 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Deutsche Bahn AG vom 18.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 35 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Deutsche Bahn AG vom 18.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 40 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landeshauptstadt Dresden vom 24.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 41 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. vom 13.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 42 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. vom 13.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

Lfd. Nr. 43 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Länderarbeitsgemeinschaft der anerkannten Naturschutzvereinigungen Sachsen (LAG) i.V. für NABU und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald vom 16.04.2018:

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach dem Umweltbericht.

 

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

Lfd. Nr. 44 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Stadt Pirna vom 17.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

Lfd. Nr. 49 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

8

16

JA-Stimmen

8

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 50 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Festsetzung der Fläche südlich des Real-Marktes als Grünfläche sowie die Erweiterung der vorhandenen Grünfläche südöstlich des Marktes.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

8

16

JA-Stimmen

8

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 51 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt, das südlich angrenzende Flurstück 455 als Wald auszuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 52 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Erweiterung der Grünfläche östlich des Marktes.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 54 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landeshauptstadt Dresden vom 24.04.2018:

Herr Stadtrat Schürer schlägt vor, dass der Absatz im Abwägungsvorschlag „Mit der Freihaltung des Korridors von anderen Plandarstellungen ist die Option für eine spätere mögliche Entwicklung weiterhin gegeben“ gestrichen wird. Herr Opitz ist einverstanden und damit wurde der Absatz gestrichen. Dagegen erhob sich auch bei den restlichen Mitgliedern kein Widerspruch.

.

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 55 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landeshauptstadt Dresden vom 24.04.2018:

 

Herr Stadtrat Schürer sprach sich gegen den P + R Parkplatz aus. Herr Stadtrat Leichsenring fügte an, dass auch auf Dresdner Flur große Flächen zur Verfügung stehen.

 

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

8

14

NEIN-Stimmen

1

2

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 57 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 22.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

Lfd. Nr. 58 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 22.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 59 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 22.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

 

Lfd. Nr. 60 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 23.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 61 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 04.04.2018, LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahmen mit Lfd.-Nr. 61 der TÖB 58 und 3.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 62 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 25.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 63 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 09.04.2018:

 

Der Stadtrat beschließt die Erweiterung der geplanten Baufläche GW 2 entsprechend des ermittelten Bedarfs an Wohnbauflächen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 65 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landesdirektion Sachsen, Referat 34, Obere Raumordnungsbehörde vom 18.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

Lfd. Nr. 66 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge vom 12.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

Lfd. Nr. 67 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauleitplanung vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

 

Lfd. Nr. 70 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Gewässerschutz vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 71 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landesamt für Denkmalpflege vom 16.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 72 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen vom 25.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 73 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH vom 24.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

9

16

JA-Stimmen

9

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 74 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH  vom 24.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 75 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landeshauptstadt Dresden vom 24.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

1

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 76 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Stadt Pirna vom 17.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 77 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LAG der anerkannten Naturschutzvereinigungen Sachsens i.V. für NABU und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald vom 16.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 78 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Bürgerinitiative zur Beteiligung vom 09.04.2018:

 

Herr Stadtrat Tillack verlässt den Sitzungssaal (15).

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach der Verträglichkeit mit dem Bebauungsplan.

 

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

14

NEIN-Stimmen

0

1

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 79 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Private Einwender  vom 08.04./09.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des IndustriePark Oberelbe gemäß der Ausweisung in der Machbarkeitsstudie.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

14

NEIN-Stimmen

0

1

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 80 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Naturschutz vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

14

NEIN-Stimmen

0

1

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 81 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landeshauptstadt Dresden vom 24.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Rücknahme der Ausweisung der geplanten Wohnbaufläche Neubauernweg und die Beibehaltung der geplanten Wohnbaufläche am Schäferweg.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Herr Tillack nahm 19:19 Uhr wieder Platz am Sitzungstisch.(16)

 

Lfd. Nr. 83 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Private Einwender vom 08.04./09.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahmen nicht zu berücksichtigen

.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 84 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 09.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 85 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 09.04.2018:

Der Stadtrat beschließt Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 86 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen vom 25.04.2018:

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach Grünflächen am Barockgarten.

 

Der Stadtrat beschließt Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 87 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen vom 25.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

 

 

 

Enthaltungen

0

1

 

Herr Stadtrat Lindner nimmt aufgrund von Befangenheit nicht an dieser Abstimmung teil (15).

 

Lfd. Nr. 88 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Private Einwender vom 08.04./09.04.2018:

Der Stadtrat beschließt den Entfall der Umgehungsstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 89 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 28.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 91 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Naturschutz vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 92 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 93 der Anlage 090/2018-1

 

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 94 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 96 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 98 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Länderarbeitsgemeinschaft der anerkannten Naturschutzvereinigungen Sachsens (LAG) i.V. für NABU und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald vom 16.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 99 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Corpus Sireo Real Estate GmbH (Telekom Asset Management) vom 12.04.2018:

 

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 100 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 28.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 101 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 28.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 102 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom  05.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 103 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 05.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

 

 

 

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 104 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 02.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 105 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 106 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Private Einwender vom 03.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 107 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

1

 

Lfd. Nr. 108 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Territoritalverband „Sächsische Schweiz“ der Gartenfreunde e.V. vom 29.01.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung der Teilfläche 2 als privater Erholungsgarten, der übrige Bereich der Teilfläche 1 bleibt als Dauerkleingarten erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

 

Lfd. Nr. 109 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 14.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Darstellung des Flurstücks 200/8 der Gemarkung Kleinsedlitz als privaten Erholungsgarten, der verbleibende Bereich bleibt als Dauerkleingarten erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 110 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

 

Herr Stadtrat Hesse verlies den Sitzungssaal 19:46 Uhr (15).

 

Frau Stadträtin Schmiedel erkundigte sich, ab die Ablehnung von privaten Bauherren so in Ordnung ist.

 

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

13

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

2

 

Lfd. Nr. 112 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

 

Lfd. Nr. 113 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 114 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landestalsperrenverwaltung vom 10.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 115 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme IHK Dresden vom 11.04.2018:

Der Stadtrat beschließt auf die Entwicklung der geplanten Wohnbaufläche MW2 (Mühlenstraße) zu verzichten und damit die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

15

JA-Stimmen

10

15

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 116 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Deutsche Bahn AG vom 18.04.2018:

Herr Stadtrat Hesse nahm 19:50 Uhr wieder am Sitzungstisch platz (16).

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 117 der Anlage 090/2018-1

 

Stellungnahme Privater Einwender vom 21.03.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 118 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 03.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 119 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Bauaufsicht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 120 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 08.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 121 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme WVH Heidenau GmbH vom 09.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

 

 

 

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 122 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Naturschutz vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 123 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 06.04.2018:

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach dem Zeitpunkt der Aufforstung.

 

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 126 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Forsthoheit vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 127 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme LRA Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Referat Altlasten, Bodenschutz und Abfallrecht vom 27.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

 

 

 

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 128 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme Landestalsperrenverwaltung vom 10.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

Lfd. Nr. 130 der Anlage 090/2018-1

Stellungnahme 50Hertz Transmission GmbH vom 09.04.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Gremium (Beratungsfolge)

1.BA

2.SR

Anwesend

10

16

JA-Stimmen

10

16

NEIN-Stimmen

0

0

Enthaltungen

0

0

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

16

JA-Stimmen

15

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

1