TOP Ö 12: Maßnahmepläne der Stadt Heidenau für das Budget "Bund" und "Sachsen" nach dem Sächsischen Investionskraftstärkungsgesetz

Der Stadtrat bestätigt die Änderung der Maßnahmepläne der Stadt Heidenau für das Budget „Bund“ (Anlage 145/2018-1) sowie für das Budget „Sachsen“ (Anlage 145/2018 – 2) und ermächtigt den Bürgermeister die nicht durch die Stadt Heidenau gebundenen Fördermittel des Budget „Bund“ für andere Kommunen des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge freizugeben.

Herr Opitz sprach kurz zum Beschluss.

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach, ob sich nicht doch noch eine Möglichkeit zur Verwendung finden lässt. Dies wurde verneint.

Abstimmungsergebnis: