TOP Ö 12: Maßnahmepläne der Stadt Heidenau für das Budget "Bund" und "Sachsen" nach dem Sächsischen Investionskraftstärkungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Der Stadtrat bestätigt die Änderung der Maßnahmepläne der Stadt Heidenau für das Budget „Bund“ (Anlage 145/2018-1) sowie für das Budget „Sachsen“ (Anlage 145/2018 – 2) und ermächtigt den Bürgermeister die nicht durch die Stadt Heidenau gebundenen Fördermittel des Budget „Bund“ für andere Kommunen des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge freizugeben.

 


Herr Opitz sprach kurz zum Beschluss.

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach, ob sich nicht doch noch eine Möglichkeit zur Verwendung finden lässt. Dies wurde verneint.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

15

JA-Stimmen

15

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0