Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 42. Sitzung des Bauausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und als Gäste Herrn Dr. List von Valet & Ott GmbH & Co. KG Mengen, Herrn Beck von Cooperation_4 Architekten Dresden und Herrn Lochmann von Grund & Werte Invest.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit mit 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Herr Stadtrat Schürer sprach sich für eine Änderung der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) des Bauausschusses vom 11.10.2018 aus. Auf Seite 4 (von 4) wird der Satz eingefügt: „Herr Stadtrat Schürer bat um Prüfung, warum die Kosten einer Baustraße bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen mit angerechnet werden und ggf. das Widerspruchsverfahren auszusetzen.“

 

Herr Opitz lässt dies prüfen, die Niederschrift soll dann geändert werden und um den Satz „Herr Stadtrat Schürer bat um Prüfung, warum die Kosten einer Baustraße bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen mit angerechnet werden und ggf. das Widerspruchsverfahren auszusetzen.“ ergänzt werden. Gleichzeitig wies Herr Opitz darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, Rechtsmittel gegen Bescheide einzulegen. Diese würden dann auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft.

 

Für die Mitzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

●          Frau Stadträtin Schmiedel

●          Herr Stadtrat Bläsner.