Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 

1.    Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, einen Fernwärmeversorgungsvertrag mit der Technische Dienste Heidenau GmbH (TDH) abzuschließen.

 

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Fernwärmeversorgungsvertrag mit folgenden Eckpunkten abzuschließen:

  1. Das Fernwärmeversorgungsunternehmen TDH liefert ganzjährig Heizwasser aus seinem Fernwärmenetz für Gebäudeheizung und Brauchwassererwärmung für die städtischen Objekte.

    Folgende städtische Objekte sind Bestandteil dieses Fernwärmeversorgungsvertrages und werden beliefert:

    - Rathaus Dresdner Straße
    - Astrid-Lindgren-Grundschule
    - Grundschule „Bruno Gleißberg“
    - Oberschule „J. W. v. Goethe“
    - Pestalozzi-Gymnasium
    - Sporthalle Mügeln
    - Sporthalle Ernst-Schneller-Straße
    - Sporthalle Oberschule „J. W. v. Goethe“
    - Sporthalle Pestalozzi-Gymnasium
    - Kita „Kunterbunt“
    - Kita „Am Stadtpark“
    - Bauhof
    - Sportforum Mietobjekt
    - Stadthaus

  2. Die TDH und die Stadt Heidenau vereinbaren, dass die bisherigen Verträge für die städtischen Objekte gemäß Ziffer 2a des Beschlusstextes mit Wirkung vom 31.12.2017 beendet werden und der neu abzuschließende Vertrag für die städtischen Objekte gemäß Ziffer 2a des Beschlusstextes mit Wirkung vom 01.01.2018 beginnt.

  3. Der neue Vertrag wird für die Dauer von 10 Jahren geschlossen mit der Option der Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr. Bis 6 Monate vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit setzen sich die Vertragsparteien zusammen, um die Fortsetzung des Vertrages einvernehmlich zu vereinbaren. Sollte dieser Zeitpunkt ungenutzt verstreichen und keine fristgemäße Kündigung erfolgt sein, dann verlängert sich der Vertrag automatisch  jeweils um ein Jahr.

  4. Die TDH verpflichtet sich, ganzjährig die von der Stadt Heidenau bestellte Leistung bereitzuhalten.

  5. Das für die Wärmeversorgung zu zahlende Entgelt ergibt sich aus dem Basispreisblatt Fernwärme gemäß Anlage 132/2018-1. Das Basispreisblatt wird halbjährlich angepasst.

 

 


Herr Opitz verlas den Beschlusstext.

 

Herr Stadtrat Schürer begrüßte den Vertragsabschluss mit der TDH zur Belieferung der Städtischen Gebäude mit Fernwärme.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

20

JA-Stimmen

20

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0