Der Stadtrat beschließt gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB), die Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplanes G 23/1 „Sporbitzer Straße“ entsprechend der bauplanungsrechtlichen Einzelbeschlüsse (s. Anlage 126/2018-1) abzuwägen.

 

 

Lfd. Nr. 3 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 31.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Ausführungen a, b, c, e, f, g, h, j, k, l, m, n, o, p, q, r, s, t und u der Stellungnahme der Lfd.-Nummer 3 zu berücksichtigen sowie die Ausführungen d und i der Lfd.-Nummer 3 nicht zu berücksichtigen.

 

Hierzu hatte Herr Stadtrat Schürer angeregt, dem Bauern anderes Land zur Verfügung zu stellen. Herr Opitz fügte an, dass der Bauer nur Pächter und nicht Eigentümer des Landes ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	9	18
NEIN-Stimmen	1	1
Enthaltungen	0	1

 

 

Lfd. Nr. 6 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 24.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Herr Stadtrat Schürer begrüßte die Berücksichtigung.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	10	19
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	1

 

 

Lfd. Nr. 10 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	10	19
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	1

 

 

Lfd. Nr. 11 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme IHK Industrie- und Handelskammer vom 24.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	8	17
NEIN-Stimmen	2	2
Enthaltungen	0	1

 

 

Lfd. Nr. 17 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Polizeidirektion Dresden, Polizeirevier Pirna vom 28.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	10	20
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

 

Lfd. Nr. 28 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal vom 03.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	10	20
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

 

Lfd. Nr. 33 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Landeshauptstadt Dresden vom 28.05.2018 und Ergänzung vom 01.08.2018:

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	9	19
NEIN-Stimmen	1	0
Enthaltungen	0	1

 

 

Lfd. Nr. 37 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Landesverein Sächsischer Heimatschutz e. V. vom 22.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme 37a nicht zu berücksichtigen sowie die lfd. Nr. 37b zu berücksichtigen.

 

 

Herr Stadtrat Schürer fragte nach, was der Entsiegelungserlass beinhaltet.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	9	19
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	1	1

 

 

Lfd. Nr. 38 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme NABU-Landesverband Sachsen e. V.:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme 38c zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	8	17
NEIN-Stimmen	2	2
Enthaltungen	0	1

 

 

Lfd. Nr. 39 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme BUND Regionalgruppe Dresden vom 25.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Herr Stadtrat Schürer informierte sich zum Außenbereich.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	8	16
NEIN-Stimmen	1	3
Enthaltungen	1	1

 

 

Lfd. Nr. 43 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme LAG Landesarbeitsgemeinschaft der anerkannten Naturschutz- vereinigungen Sachsens Schutzgemeinschaft Deutscher Wald vom 23.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme 43a nicht zu berücksichtigen sowie die Lfd. Nr. 43 b, c, d und g zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	8	16
NEIN-Stimmen	1	3
Enthaltungen	1	1

 

Lfd. Nr. 44 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 15.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	10	19
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	1

 

Lfd. Nr. 45 der Anlage 126/2018-1

Stellungnahme Privater Einwender vom 17.05.2018:

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2. SR
Anwesend	10	20
JA-Stimmen	10	19
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	20
JA-Stimmen	20
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0