Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 47. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Gäste von der WVH, die Mitglieder des Stadtrates, sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und die Presse.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 16 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Aufgrund von größerem Änderungsbedarf des Bebauungsplanes Wohngebiet Rudolf-Breitscheid-Straße wurde die Vorlage 063/2018 durch Herrn Opitz zurückgezogen. Eine neue Vorlage zur Thematik werde im Juni auf der Tagesordnung stehen.

 

Eine Befangenheit von Mitgliedern des Stadtrates wurde zu den Tagesordnungspunkten 7 und 21 festgestellt.

TOP 7: Herr Tillack, Herr Eckoldt, Herr Lamprecht, Herr Opitz, Herr König

TOP 21, Anlage 049/2018-1: Herr Opitz

              Anlage 049/2018-2 Geldspende 2: Herr Lamprecht

 

Herr Opitz wies darauf hin, dass die Niederschrift des Stadtrates vom 26.04..2018 noch nicht vollständig unterzeichnet wurde.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Frau Stadträtin Gärtner

•           Herr Stadtrat Dr. Borchers.