Herr Stadtrat Bläsner fragte nach, ob es einen neuen Stadtratsbeschluss geben muss, wenn die Stadt Dresden dem Zweckverband IndustriePark Oberelbe beitreten will. Dies wurde durch Herrn Opitz verneint. Er fügte an, dass dieser Beschluss in der Verbandsversammlung gefasst werden muss.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers informierte sich zur Weisungserteilung in den Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes IPO.

 

Frau Stadträtin Wolf berichtete vom häufigen Ausfall von Internet und Telefon im betreuten Wohnen, insbesondere nach der Übernahme von primacom durch PYUM. Sie fragte ob das im Zuge des Breitbandausbaus auf Besserung gehofft werden kann und ob es da Verträge mit der WVH Eigentümer gibt. Frau Schreier erklärte insbesondere, dass derzeit Gespräche mit der Firma laufen.