Sitzung: 22.02.2018 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 004/2018
Der Stadtrat
der Stadt Heidenau entsendet neben dem Bürgermeister folgende weitere Vertreter
der Stadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „IndustriePark
Oberelbe“
als weitere Vertreter
1. Herrn Georg Lindner (CDU)
2. Frau Daniela Lobe (DIE LINKE/Grüne)
und als deren Stellvertreter
zu 1. Herrn Norbert Bläsner (FDP)
zu 2. Herrn Steffen Thiele (HBI-SPD)
Die Entsendung der weiteren Vertreter der Stadt Heidenau und ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Entstehen des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“.
Herr Opitz
erklärte nochmal die Möglichkeiten zur Entsendung der Vertreter. Dabei ging er
auf das Verfahren der Einigung und der Wahl ein.
Anschließend
erläuterte Herr Stadtrat König, dass es unter den Fraktionsvorsitzenden zu
einer Einigung gekommen ist. Dabei
benannte er die Vertreter wie folgt:
Vertreter 1 ist
Herr Georg Lindner von der CDU-Fraktion.
Vertreter 2 ist
Frau Daniela Lobe von der Fraktion DIE LINKE/Grüne.
Der Stellvertreter
zu Vertreter 1 ist Herr Norbert Bläsner von der FDP-Fraktion.
Der Stellvertreter
zu Vertreter 2 ist Herr Steffen Thiele von der HBI-SPD-Fraktion.
Herr Opitz fragte
die anwesenden Stadträtinnen und Stadträte ob jemand dieser Einigung
widerspricht. Es erfolgte kein Widerspruch.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
17 |
JA-Stimmen |
17 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |