Sitzung: 21.12.2017 Stadtrat
Herr Opitz
informierte zur Zahl der im Heidenau lebenden Migranten. Derzeit sind es 89.
Frau Franz sprach
anschließend zur den folgenden Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
- Anbau
Pestalozzi-Gymnasium
- Hospital- und
Schlosserbusch
- Spielplatz Dr.
Otto-Nuschke-Straße
Herr Stadtrat Wolf
fragte zur weiteren Verfahrensweise zum abgesetzten Tagesordnungspunkt 3. Herr
Opitz erklärte, dass es derzeit ein laufendes Abstimmungsverfahren mit den
Bürgermeistern gibt und dass die Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung das
Finanzkonzept benötigt.
Herr Stadtrat Dr.
Borchers hatte sich im Vorfeld zu den angegebenen Flächen nochmals informiert
und berichtete davon, dass es weit mehr Quadratmeter sind als angegeben. Herr
Opitz erläuterte, dass es mehr Flurstücke gibt als verwertbare Gewerbefläche.
Für das Aufstellen
einer Bake an der STAR-Tankstelle dankte Herr Stadtrat Schürer.
Herr Stadtrat
Bläsner hakte nach wie weit der Ausbau des Breitbandnetzes vorangeschritten
ist. Herr Opitz berichtete von wöchentlichen Gesprächen mit der Telekom und
dass die Verzögerung an fehlenden Bauteilen hängt.
Herr Stadtrat König
hinterfragte dazu, wer für den Anschluss von der Straße bis zur Wohnung
zuständig ist. Dazu müsste man mit der Telekom Kontakt aufnehmen, sagte Herr
Opitz.
Von 12 Millionen
Euro Förderung für die Schulen im Landkreis berichtete Herr Stadtrat Leichsenring
und fragte ob es schon Zuteilungen gibt. Dies wurde verneint.
Außerdem bat Herr
Leichsenring um eine Aufstellung zum ab 01.01.2018 gültigen neuen Kommunalrecht
und den Neuerungen dazu.
Herr Stadtrat
Eckoldt erkundigte sich zur Besetzung der freien Stelle des Stadtplaners. Herr
Opitz verkündete, dass diese Stelle zum 01.01.2018 besetzt wird.
Auch Herr Stadtrat
Dr. Borchers erkundigte sich zum Ausbau des Internets auf einer höheren Stufe.