Herr Opitz informierte zur Zahl der im Heidenau lebenden Migranten. Derzeit sind es 89.

 

Frau Franz sprach anschließend zur den folgenden Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

- Anbau Pestalozzi-Gymnasium

- Hospital- und Schlosserbusch

- Spielplatz Dr. Otto-Nuschke-Straße

 

 

Herr Stadtrat Wolf fragte zur weiteren Verfahrensweise zum abgesetzten Tagesordnungspunkt 3. Herr Opitz erklärte, dass es derzeit ein laufendes Abstimmungsverfahren mit den Bürgermeistern gibt und dass die Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung das Finanzkonzept benötigt.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers hatte sich im Vorfeld zu den angegebenen Flächen nochmals informiert und berichtete davon, dass es weit mehr Quadratmeter sind als angegeben. Herr Opitz erläuterte, dass es mehr Flurstücke gibt als verwertbare Gewerbefläche.

 

Für das Aufstellen einer Bake an der STAR-Tankstelle dankte Herr Stadtrat Schürer.

 

Herr Stadtrat Bläsner hakte nach wie weit der Ausbau des Breitbandnetzes vorangeschritten ist. Herr Opitz berichtete von wöchentlichen Gesprächen mit der Telekom und dass die Verzögerung an fehlenden Bauteilen hängt.

 

Herr Stadtrat König hinterfragte dazu, wer für den Anschluss von der Straße bis zur Wohnung zuständig ist. Dazu müsste man mit der Telekom Kontakt aufnehmen, sagte Herr Opitz.

 

Von 12 Millionen Euro Förderung für die Schulen im Landkreis berichtete Herr Stadtrat Leichsenring und fragte ob es schon Zuteilungen gibt. Dies wurde verneint.

Außerdem bat Herr Leichsenring um eine Aufstellung zum ab 01.01.2018 gültigen neuen Kommunalrecht und den Neuerungen dazu.

 

Herr Stadtrat Eckoldt erkundigte sich zur Besetzung der freien Stelle des Stadtplaners. Herr Opitz verkündete, dass diese Stelle zum 01.01.2018 besetzt wird.

 

Auch Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich zum Ausbau des Internets auf einer höheren Stufe.