Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 42. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die anwesenden Mitglieder des Stadtrates, Frau Ruffani und Herrn Dr. Przyborowski sowie die Presse. Außerdem wies er auf die Weihnachtsgrüße sowie 2 kleine Präsente der Stadtverwaltung hin.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Mitgliedern des Stadtrates wurde nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Neumann
• Herr Stadtrat Wolf

 

Danach schlug Herr Opitz eine Änderung der Tagesordnung vor: Aufgrund der fehlenden Anlage 4 zur Beschlussvorlage 150/2017 wird der Tagesordnungspunkt 3 zurückgezogen. Ebenso wird auch der Tagesordnungspunkt 12 aufgrund der übervollen Tagesordnung zurückgezogen. Gegen diese Änderungen erhob sich bei den anwesenden Stadträtinnen und Stadträten kein Widerspruch.