Sitzung: 30.11.2017 Stadtrat
Herr Opitz informierte,
dass es derzeit im Landratsamt eine Ausstellung zur Eisenbahnstrecke
Dresden-Prag gibt.
Ab 20:34 Uhr war Herr
Richter abwesend (18).
Vom Tag der erneuerbaren
Energien sowie einem Konzert im polnischen Löwenberger Ratssaal berichtete Herr
Opitz anschließend.
Herr Opitz lud zum
Richtfest des Anbaus an das Pestalozzi-Gymnasium am 21.12.2017 um 11 Uhr ein.
Nachfolgend beantwortete
Herr Opitz die Anfrage von Herrn Stadtrat Wolf vom letzten Stadtrat wie folgt:
Im November 2017 sind mit den Mietern folgende Mietpreise
vereinbart:
411 Mietverträge mit Mietpreisen bis
4,49 €/m² Wohnfläche
1.096 Mietverträge mit Mietpreisen von 4,50 €/m² bis 5,50
€/m² Wohnfläche
611 Mietverträge mit
Mietpreisen ab 5,51 €/m²
Damit sind derzeit 71% der Wohnungen zu Mietpreisen
bis 5,50 €/m² vermietet.
Anschließend
sprach Frau Franz zu den folgenden Baumaßnahmen:
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Naumannstraße
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Kanalsanierung Nord und Süd
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Erschließungsstraße Am Mühlgraben
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Spielplatz Dr.-Otoo-Nuschke-Straße
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Anbau Pestalozzi-Gymnasium
Herr
Stadtrat Leichsenring bat Termine wie Richtfeste oder ähnliches in die
Nachmittagsstunden zu verlegen um eine Teilnahme von mehreren Stadträten zu
gewährleisten. Außerdem interessierte er sich für die Zusammenarbeit zwischen
Ortspolizeibehörde und Polizei.
Herr
Stadtrat Wolf fragte nach, wann die fehlenden Bäume auf der Wiesenstraße
gepflanzt werden. Frau Franz versprach noch eine diesjährige Bepflanzung.
Nachfolgend reichte Herr Wolf als Vorsitzender der DIE LINKE/Grüne einen Antrag
zur Prüfung des Erbbaurechts bei städtischen Grundstücken ein. Außerdem
erkundigte er sich nach der Lärmschutzplanung zum Ausbau der Bahnstrecke
Dresden – Prag. Herr Opitz erklärte, dass die Stadt Heidenau bereits schon an
der Lärmschutzplanung beteiligt wurde und ihm der Schallschutz wichtiger denn
je ist.
Herr
Stadtrat Dr. Borchers sprach sich in dem Zusammenhang für eine Einhausung der
Bahnstrecke in ganz Heidenau aus. Er gab
außerdem den Hinweis, dass die Einfahrt zum Radweg an der Pirnaer Straße
unglücklich gewählt und sehr gefährlich ist. Herr Walther erklärte, dass an
dieser Stelle ein Verkehrsspiegel vorgesehen ist und eine Fahrbahnmarkierung
aufgebracht wird.
Frau
Stadträtin Wolf erkundigte sich zur Verantwortlichkeit für die städtische
Facebook-Arbeit.
Herr
Stadtrat Schürer bedankte sich für die Instandsetzung des Fußweges an der
Waldstraße und sprach noch einmal die Senke an der Einfahrt zur Star-Tankstelle
an. Er nutze die Gelegenheit und fragte Frau Ruffani zu dem Luftspalt an den
Balkonen der Zschierener Straße. Sie erklärte darauf, dass die Mieter über
diese Luftschlitze informiert worden sind und dies der Belüftung dient.
Frau
Stadträtin Schmiedel teilte mit, dass an der Hafenstraße eine Kennzeichnung für
Fußgänger zum Verbot des Durchgangs fehlt.