Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 gem. Anlage 117/2017-01.

 

 

 

Herr Opitz sprach zum Terminablauf der Haushaltsplanung 2018. Er erläuterte die Stetigkeit der Aufgabenerfüllung und benannte die Ziele, welche im Haushaltsplan ausführlich ausgearbeitet sind.

 

Nachfolgend gab Herr Neugebauer einen kurzen Überblick mit einer PowerPoint Präsentation zum Haushalt 2018 und den Folgejahren. Er sprach zu:

 

- Erträgen und Aufwendungen

- Veranschlagtes Gesamtergebnis

- Finanzplanungszeitraum 2018 – 2021

- Zahlungsmittelsaldo 

- Investive Einzahlungen

- Investive Auszahlungen

- Liquiditätsplanung

- Kreditbelastung pro Einwohner

- Genehmigungspflicht

- Gesetzmäßigkeit des Haushaltes

 

Herr Stadtrat Leichsenring lobte die Aufstellung und Ausarbeitung des Haushaltes. Ebenso erwähnte er u.a. die weitere Erfüllung von freiwilligen Aufgaben sowie die Senkung von Abwassergebühren positiv. Jedoch mahnte er aber auch die kleiner werdende Liquiditätsreserve und die hohe Kreisumlage an. Zudem bat Herr Leichsenring keine Einsparung bei der Sicherheit und der Besetzung des Außendienstes zu machen.

 

Herr Stadtrat Bläsner sah die Bewertung des Haushalts als schwierig an. Er sprach u.a. über die derzeit gute wirtschaftliche Lage und den Vollzugsdienst zu fördern. Abschließend drückte er seine Zustimmung aus.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach der Dauerhaftigkeit der Änderung in der SächsKomHVO-Doppik. Herr Neugebauer erklärte, dass die Grenze von der Verrechnung des Basiskapitals abhängt.

 

Herr Stadtrat Wolf dankte der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltes sowie der Vorlage bereits im November. Er hob die sinkende Verschuldung sowie den Fortbestand der freiwilligen Aufgaben hervor. Daraufhin sprach er erneut die Ausschüttung der WVH an.

 

Auch Herr Stadtrat Schürer lobte den erstellten Haushaltsplan.

 

Zum Eigenkapital der WVH und deren Ratingposition äußerte sich Herr Stadtrat Lindner.

 

Herr Stadtrat Richter mahnte an, dass trotz gut erstellten Haushalt, die Lage kritisch zu betrachten. Er sprach u. a. zu Personalkosten sowie der nicht zu erwartenden Senkung der Kreisumlage.

 

Abschließend erklärte Herr Opitz, dass ihm die Lage bewusst ist. Dabei ging er insbesondere auf die schwindende Liquiditätsreserve ein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	20
JA-Stimmen	13
NEIN-Stimmen	5
Enthaltungen	2