Sitzung: 26.10.2017 Stadtrat
Herr Opitz nannte noch
einmal kurz das Wahlergebnis der Stadt Heidenau zur Bundestagswahl 2017.
Nachfolgend lud er zur Enthüllung des Reformationsgedenksteines am 31.10.2017
ein. Er berichtete zudem von seinem Besuch bei
der Ausgabestellte der Heidenauer Tafel und dass die Stadt Wilthen an
der jetzigen Bilderausstellung des Rathaus interessiert ist. Diese zeigt Bilder
der gemeinsamen Partnerstadt Löwenberg in Polen.
Er informierte außerdem,
dass ein 3. Spitzengespräch zum Industriepark Oberelbe stattgefunden hat. Eine
entsprechende Beschlussvorlage folgt im November.
Am 3.11.2017 erfolgt die
Übergabe eines Fördermittelbescheides zum ESF-Gebiet durch Herrn Ulbig,
berichtete Herr Opitz. Nachfolgend nannte er noch die Anzahl der derzeit in
Heidenau wohnenden Asylbewerbern. Diese belaufen sich auf 101.
Frau Franz sprach
anschließend zu den Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
-
Hochwasserschadensbeseitigung
- Naumannstraße
- Ernst-Thälmann-Straße
- Wohngebiet Mühlgraben
- Spielplatz
Dr.-Otto-Nuschke-Straße
- Pestalozzi-Gymnasium
-
Bruno-Gleißberg-Grundschule
Herr Stadtrat Dr. Borchers
wies darauf hin, dass die Granitbordsteinkanten vor der Sedlitzer Str. 2 sehr
scharfkantig für Autoreifen sind und bat um Abhilfe.
Herr Stadtrat Wolf bat als
Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE/Grüne um eine Aufstellung der WVH-Wohnungen
im Preissegment 4,50 bis 5,50 € pro m². Herr Opitz nahm dies entgegen und
versprach Weiterleitung. Außerdem fragte Herr Wolf nach dem Stand zu
Elektro-Tankstellen in Heidenau. Herr Opitz berichtete, dass derzeit geprüft
wird, eine Elektrotankstelle am Nordbahnhof zu installieren.
Frau Stadträtin Wolf lud
alle interessierten zum Begegnungscafé für Flüchtlinge ins Kinder-und
Jugendhaus ein. Dabei merkte sie an, dass bei einer Änderung der Räumlichkeiten
an diese Veranstaltung ebenso gedacht wird. Herr Opitz erläuterte dazu, dass
dieser Treffpunkt auch wenn es einen Trägerwechsel geben wird, erhalten bleiben
soll. Herr Stadtrat Eckoldt frage, ob
auch das Grundstück verkauft wird. Dies verneinte Herr Opitz, da es sich um
unser eigenes Grundstück handelt.
Herr Stadtrat Schürer
erkundigte sich nach seiner Anfrage zu den Spalten an den Balkonen an der
Zschierener / Dresdner Straße. Herr Opitz bat noch um etwas Zeit, da noch die
Antwort der WVH aussteht.